Wie kann es sein, dass wir Gepard Panzer in Deutschland bauen aber die dazugehörige Munition im Blockiererland Schweiz kaufen?
Hier stimmt doch etwas grundsätzliches nicht. Wir sollten doch in der Lage sein schon auf Grund der eigenen Verteidigungsfähigkeit solche Munition selbst herzustellen auch wenn wir vielleicht teuerer produzieren.
Sehr geehrter Herr G.,
in Deutschland wurde der Flugabwehrkanonenpanzer Gepard 2010 außer Nutzung genommen. Entsprechend wird der Gepard auch nicht mehr hergestellt. Der herstellende Rüstungskonzern hatte nach der Ausmusterung des Gepards durch die Bundewehr sogar damit begonnen, die verbliebenen Panzer zu zerlegen.
Die Munition, um die es geht, ist alt und kommt aus einem Lager der Bundeswehr. Um die an die Ukraine zu liefern, brauchen wir aber die Genehmigung der Schweiz. Denn in der Schweiz muss die Ausfuhr von Rüstungsgütern ebenso wie bei uns in Deutschland genehmigt werden (Stichwort Endverbleibsklausel). Bei einer Weitergabe an Andere behält sich die Schweiz vor, ihr Veto einzulegen. Das hat sie mit Verweis auf ihre Neutralität getan. Sie könne der Weitergabe von in der Schweiz hergestelltem Panzermunition nicht zustimmen, weil das Empfängerland in einen internationalen Konflikt verwickelt sei.
Mit freundlichen Grüßen
Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Weitere Fragen an Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Man kann der Rhetorik nichts entgegensetzen, weil Informationen in Russland zensiert werden
Zivilisten dürfen nicht als menschliche Schutzschilde benutzt werden. Die Besatzungsmacht darf auch keine Zivilisten aus dem eigenen Land in die besetzten Gebiete verschleppen oder verschicken.
Das können Sie hier nachlesen: https://crm.fdp.de/node/3265?r=145
Vorausgesetzt die Ukraine wird weiter von allen westlichen Staaten wirtschaftlich, humanitär und mit militärischem Material unterstützt.