Frage von Mathias W. • 26.01.2023
Wie bezeichnen sie die USA-Kriege im Irak, Syrien und Afghanistan und welche Kriege der USA und der NATO waren aus Ihrer Sicht Völkerrechtskonform?
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 09.02.2023
Sehr geehrter Herr W.,
der Angriff der Vereinigten Staaten auf den Irak geschah unter dem Vorwand, dass der Irak in Besitz von Massenvernichtungswaffen ist. Den hat nicht nur die Weltgemeinschaft verurteilt, sondern auch dazu geführt, dass der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sich gegen eine Unterstützung dieses Angriffs ausgesprochen hat. Jahre später hat selbst der US-Außenminister Colin Powell eingeräumt, dass sich seine Argumente als unhaltbar herausgestellt haben. Dieser Angriff der Vereinigten Staaten war völkerrechtswidrig und wird auch so in die Geschichte eingehen.
Mit freundlichen Grüßen
Marie-Agnes Strack-Zimmermann