Sehr geehrte Frau FDP-Bundestagsabgeordnete Strack-Zimmermann, wann werden, nach Ihrer Meinung, die Atomwaffen aus Deutschland entfernt sein? Mit freundlichen Grüßen Mathias Thalheim

Sehr geehrter Herr Thalheim,

vielen Dank für Ihre Anfrage. So unerfreulich die Existenz von Atomwaffen ist, so real ist sie. Würde Deutschland die nukleare Teilhabe beenden, wäre das ein deutlicher Verlust an Einfluss auf die Atomstrategie der NATO. Dies gilt insbesondere auch bei Fragen der Abrüstung.

Wir Freien Demokraten bekennen uns uneingeschränkt zur NATO, denn das Bündnis Europas mit den USA und Kanada ist die erfolgreichste Allianz aller Zeiten. Es ist unser wichtigster sicherheitspolitischer Anker. Umfängliche Sicherheit kann die NATO aber nur dann garantieren, wenn auch sie über die Fähigkeit zur nuklearen Abschreckung verfügt. Ich rechne deshalb nicht mit einem Abzug der Atomwaffen aus Deutschland. Wir sind der Meinung, dass eine solche Abschreckungsmaßnahme nicht nur durch das Grundgesetz legitimiert ist, sondern unser Grundgesetz auch langfristig schützt.

Wir stehen für die Einhaltung des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages ein, der jeglichen Einsatz von Atomwaffen ächtet. Wir sprechen uns ausdrücklich gegen eine nukleare Aufrüstung oder ein Wettrüsten aus. Deshalb brauchen wir dringend einen neuen diplomatischen Anlauf für Rüstungskontrolle und Abrüstung, der über einen bloßen Symbolcharakter hinausgeht. Deutschland sollte hier zusammen mit seinen europäischen Partnern eine Führungsrolle übernehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Marie-Agnes Strack-Zimmermann