Sehr geehrte Frau Abgeordnete, meine Frage bezieht sich auf den Ukraine-Krieg. Warum setzen sich Sie und andere Abgeordnete nicht stärker für diplomatische Lösungen statt für die Lieferung von Waffen?

Sehr geehrte Frau J

ohne Diplomatie können Konflikte nicht nachhaltig entschärft oder gar gelöst werden. Jede militärische Intervention oder Unterstützung kann lediglich eine Zeit lang stabilisieren, doch keine Konflikte endgültig lösen. Aber: Die vergangenen Wochen voller russischer Kriegsverbrechen haben gezeigt, dass eine diplomatische Lösung zur Zeit nicht realistisch ist. Russland spielt nicht nach völkerrechtlichen Regeln. Wladimir Putin muss militärisch besiegt werden. Versprochene humanitäre Korridore etwa in umkämpften Gebieten in der Ukraine sind wegen russischen Beschusses gescheitert. Um in Zukunft in Frieden leben zu können - in der Ukraine und in Europa insgesamt - , müssen wir Russland ein unmissverständliches Zeichen senden, dass wir stark und verteidigungsfähig sind sowie vollständig hinter der Ukraine stehen.

Eine andere Sprache versteht Putin nicht. Grausame Kriegsherren lassen sich nicht durch Worte abschrecken, das hat auch die deutsche Geschichte gezeigt. Die Frage danach, welchen Beitrag Deutschland und insbesondere die Bundeswehr in Bezug auf Waffenlieferungen tatsächlich leisten kann, ist für die Menschen in der Ukraine existenziell. Und daher werde ich bei diesem Thema nicht locker lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Marie-Agnes Strack-Zimmermann