Sehr geehrte Dr. Strack-Zimmermann, glauben sie, die FDP kann mit der Union angesichts der zu vertretenden Verteidigungspolitik und der Besetzung des Ministeriums von Guttenberg bis zu AKK koalieren?

Sehr geehrter Herr S.,

grundsätzlich bin ich der Meinung, dass alle demokratischen Parteien fähig sein sollten, miteinander über Bündnisse zu sprechen. Unsere Leitlinien sind in unserem Wahlprogramm festgehalten. Aber Sie haben natürlich Recht: Insbesondere die Union, die sich gerne als selbsternannte „Partei der Truppe“ geriert, hat die Bundeswehr in den vergangenen 16 Jahren in verantwortungsloser Weise ausbluten lassen. Nicht zu vergessen die völlig chaotische und verunglückte Reform von Karl-Theodor zu Guttenberg. Das dürfen und werden wir nicht weiter zulassen. Bereits in letztem Jahr haben wir als Freie Demokraten zwei umfangreiche Reformpapiere zur Zukunft der Streitkräfte und deutschen Verteidigungspolitik vorgelegt - samt dringend notwendiger konkreter Reformvorschläge für die Spezialkräfte und die Führungsstrukturen in BMVg und Bundeswehr. Ebenso für das Beschaffungswesen und eine angemessen Ausstattung mit Material, Kleidung und Personal - die klassischen „Problemfelder“. Das sind unsere Bedingungen, wenn wir an Koalitionsverhandlungen beteiligt sein werden - egal ob unter Federführung der Union oder der SPD. Ministerin Kramp-Karrenbauer hat ebenso wie Außenminister Maas gezeigt, dass beide ihren Ämtern nicht gewachsen sind - nicht nur wegen des Afghanistan-Desasters. Deshalb werben wir auch hier für einen Wechsel.

Mit freundlichen Grüßen                                                   Marie-Agnes Strack-Zimmermann