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Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
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Frage von Fred K. •

Sehen Sie dass der Kanzler bezüglich Wumms und Zeitenwende bei der BW Wort hält? Laut Medienberichten wird bereits wieder gekürzt? 2%-Ziel noch Thema?

FAZ berichtet bereits von Kürzungen bei der Bundeswehr und sieht das 2%-Ziel gefährdet?
https://www.faz.net/-gpg-bdtn8?premium=0x06165a25ae80ffccf3769fb6df01f908d2251d05ff1a64371a56737e67a0486f

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr K.

die für den Verteidigungshaushalt 2024 vorgesehenen Ausgaben steigen gegenüber dem Ansatz im Finanzplan um rund 1,7 Milliarden Euro auf 51,8 Milliarden Euro. Es hat für die Bundesregierung oberste Priorität, die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr weiter zu stärken. Darüber hinaus sollen die Verpflichtungen gegenüber der NATO erfüllt werden. Die Bundesregierung sorgt dafür, dass der Wehretat so aufwachsen wird, dass er auch nach Verbrauch des Sondervermögens das Zwei-Prozent-Ziel der NATO aus sich selbst heraus erfüllen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Marie-Agnes Strack-Zimmermann

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