Militärische Taiwanstrategie oder nur öknomisches Decoupling?

Sehr geehrter Herr H.,

ich sehe im Sondervermögen zunächst einmal eine historische Chance, die Bundeswehr wieder besser auszurüsten. Es ist kein Geheimnis, dass die materielle Ausrüstung der Bundeswehr nach Jahren des Sparens ungenügend ist.

Der Krieg in der Ukraine führt uns eindrücklich vor Augen, wie gefährlich einseitige Abhängigkeiten sind. Die Abhängigkeit von China ist noch größer als die von Russland. In einer globalisierten Welt müssen wir uns breiter aufstellen, da gebe ich meinem Parteikollegen Bijan Djir-Sarai recht.

Die Aufrüstung der Bundeswehr mit Mitteln aus dem 100 Mrd. Euro Sondervermögen passiert natürlich auch vor dem Hintergrund der aktuellen Bedrohungslage. Die Freien Demokraten bemängeln schon länger die fehlende strategische Ausrichtung der Rüstungsvorhaben. Beschafft wird Material aus der Not heraus, zur Vermeidung eines Fähigkeitsabbruchs, oft aber ohne Ausrichtung an der langfristigen Strategie der Bundeswehr. Das muss sich dringend ändern - auch mit Blick auf die momentane Lage im Indo-Pazifik. 

Die F-35 ist das modernste Kampfflugzeug weltweit. Viele unserer Partner fliegen es ebenfalls. Mit der Entscheidung für die F-35 stärken wir also unsere Fähigkeit, gemeinsam mit unseren Verbündeten den NATO-Luftraum zu sichern und das Bündnis zu verteidigen. Auch sichern wir mit der F-35 unsere nukleare Teilhabe. Das Ministerium hat angekündigt, den Eurofighter für den Elektronischen Kampf weiterentwickeln zu wollen. Mittelfristig soll die veraltete Tornado-Flotte durch einen Mix aus F-35 und Eurofighter ersetzt werden. Damit wird die deutsche Luftwaffe flexibel Ihre Aufgaben im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung erfüllen können.

Mit freundlichen Grüßen

Marie-Agnes Strack-Zimmermann