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Marie-Agnes Strack-Zimmermann
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Frage von Sebastian H. •

Ist die Bundeswehr eine überteuerte Armee, die im internationalen Vergleich bei höheren Ausgaben mit Ach und Krach die Bündnisverpflichtungen erfüllen kann?

Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann,

in diesen Tagen jährt sich die vom Kanzler verkündete Zeitenwende. Im Resultat wurden der Bundeswehr 100 Milliarden Euro Sondervermögen bewilligt.
Nach Medienberichten ist weder bei der Ausrüstung, noch bei der Aufrüstung eine signifikante Planungsänderung geschweige denn Verbesserung zu verzeichnen, während das SV trotz minimaler bzw. gar keiner Auftragslage über den Normalhaushalt hinaus bereits um 13 Milliarden Euro schrumpft. Wurden bisher nur Löcher bei der Personalvergütung gestopft? Zum Vergleich leisten sich Frankreich und Italien Flugzeugträgerverbände mit einer spezialisierten Marinefliegerei und haben große Kampfhubschrauberregimente mit laufenden Etats, die bei gleicher Inflation weiterhin signifikant unter dem regulären Budget Deutschlands liegen- also ohne SV!

1) vgl.: https://t1p.de/n7c6j
2) vgl.: https://t1p.de/rxf6w
3) vgl.: https://t1p.de/ocdpw

Gibt es gar keine Neukonzipierung?

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian H.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr H.,

bis die Ausrüstungsmängel durch Versäumnisse der letzten Jahrzehnte behoben sind, wird es trotz 100-Milliarden-Sondervermögen noch Jahre dauern. Aber erste Schritte sind gemacht: Es gibt eine Beschaffungsliste, auf die sich der Verteidigungsausschuss des Bundestags verständigt hat. 2023 sind für Ausgaben schon etwa 30 Milliarden gebunden. Darüber hat auch der Deutschlandfunk berichtet: https://www.deutschlandfunk.de/sondervermoegen-bundeswehr-militaerausgaben-ruestungsinvestitionen-100.html.

Mit freundlichen Grüßen

Marie-Agnes Strack-Zimmermann

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