Frage an Marie-Agnes Strack-Zimmermann von Thomas M. bezüglich Verteidigung
Guten Tag, Frau Strack-Zimmermann
ich habe eine grundsätzliche Frage. Und es geht mir nicht um politische/sicherheitspolitische Fragen, sondern um eine Verständnisfrage. Ich sehe in diversen Statistiken (zB. Statistika / Militärausgaben weltweit ) das Deutschland 2019 knapp unter 50 Mrd US Dollar in den Militärhaushalt gesteckt hat. Etwas mehr, als Großbritannien. 49,3 Mrd / 48,7 Mrd
Großbritannien schafft es aber, mit diesen Geldern ganze Flottenverbände zu besitzen, Atom-Uboote, Interkontinental-Raketen, Flugzeuge, Panzer, Truppenteile in weltweiten Stützpunkten, und diese auch noch zu unterhalten, von Falkland-Inseln bis Diego Gracia usw. Ich erspare uns die direkte Gegenüberstellung, aber es trennen uns Welten. Meine Frage also: wohin verschwinden die ganzen deutschen Steuermilliarden, wenn andere Länder damit große und sehr moderne Armeen finanzieren können? Gibt es darüber Studien? Es wäre für mich interessant zu erfahren, wohin deutsche Gelder versickern,- wo also der entscheidende Finazierungs-Unterschied zwischen Deutschland, UK oder Frankreich ist, wenn doch statistisch bewiesen ist, das jene Länder mit dem ihnen zur Verfügung stehendem Geld besser umgehen können.
Sehr geehrter Herr Mainthal,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne beantworte. Das Problem, das Sie ansprechen, liegt nicht nur, aber vor allem an einer schlechten Einkaufsstrategie des Beschaffungsamtes der Bundeswehr. Statt wie unsere Nachbarn mehr standardisierte Ausrüstung einzukaufen, quasi von der Stange, muss es in Deutschland häufig eine Spezialanfertigung sein, also Haute Couture wie es in der Modeindustrie heißt. Die Freien Demokraten wollen das ändern.
Konkret heißt das: Wir Freie Demokraten wollen die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erhöhen und hierfür einen klaren Modernisierungskurs einschlagen. Die Waffensysteme der Streitkräfte sind teilweise veraltet oder nur bedingt einsatzbereit. Wichtige Beschaffungsvorhaben verzögern sich oder kommen erst gar nicht zustande. Das muss sich ändern. Wir wollen, dass die Ausbildung und Ausrüstung unserer Soldatinnen und Soldaten in Einklang mit den Aufträgen der Bundeswehr gebracht wird. Wir fordern zudem die Überprüfung der aktuellen Grundlagendokumente auf mögliche Anpassungen und eine kritische Überprüfung der bisher eingeleiteten Trendwenden auf ihre Erfolgschancen zur Modernisierung der Bundeswehr. Dafür bedarf es langfristiger Planungssicherheit bei der Bundeswehr, weshalb der Modernisierungsprozess haushalterisch konsequent hinterlegt sein muss.
Mit freundlichen Grüßen
Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Weitere Fragen an Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Man kann der Rhetorik nichts entgegensetzen, weil Informationen in Russland zensiert werden
Zivilisten dürfen nicht als menschliche Schutzschilde benutzt werden. Die Besatzungsmacht darf auch keine Zivilisten aus dem eigenen Land in die besetzten Gebiete verschleppen oder verschicken.
Das können Sie hier nachlesen: https://crm.fdp.de/node/3265?r=145
Vorausgesetzt die Ukraine wird weiter von allen westlichen Staaten wirtschaftlich, humanitär und mit militärischem Material unterstützt.