Frage an Marie-Agnes Strack-Zimmermann von Frederik B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Braun,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht.

Da es sich bei geringfügigen Beschäftigungen („450-Euro-Jobs“) um versicherungsfreie Arbeitsverhältnisse handelt, hat der Beschäftigte im Rahmen eines Minijobs zunächst keinerlei Anspruch auf einen Versicherungsschutz. Der Angestellte profitiert im Gegenzug aber von Steuerfreibeträgen bei der geringfügigen Beschäftigung. In der Regel wird diese mit einer einheitlichen Pauschalsteuer von zwei Prozent versteuert, die vom Arbeitgeber bezahlt wird. Der Arbeitgeber muss für die Beschäftigten in Minijobs zudem einen Pauschalbeitrag an die Sozial- und Krankenversicherung abführen.

Seiner Versicherungspflicht, die in Deutschland allgemein gilt, muss der Beschäftigte jedoch über anderweitige Mitgliedschaften bei einer Krankenversicherung nachkommen. Das ist einerseits der Fall, wenn der Arbeitnehmer über seine hauptberufliche Tätigkeit sozial- und krankenversichert ist. Andererseits können sich geringfügig Beschäftigte auch über die Familienversicherung des Ehegatten oder der Eltern beitragsfrei mitversichern, was häufig bei Schülern und Studenten vorkommt.

Ziel der beitragsfreien Familienversicherung ist ein finanzieller Ausgleich, wenn dem Mitversicherten nicht genügend Einkommen zur Verfügung steht, um sich selbst zu versichern. Viele nutzen die sozialversicherungsfreien Tätigkeiten (geringfügige Beschäftigung), um sich - wie wahrscheinlich in Ihrem Fall - mit Studentenjobs etwas dazuzuverdienen. Wird die Grenze von 450 Euro jedoch überschritten, besteht der Anspruch auf eine beitragsfreie Familienversicherung, wie Sie festgestellt haben, nicht mehr. Dies wird damit begründet, dass ausgehend von einem höheren Grundeinkommen, nunmehr genügend Einkommen für die eigenständige Versicherung zur Verfügung stünde.

Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass eine Überschreitung der Bemessungsgrenze für die Familienversicherung nur um einen geringen Wert bereits zu einer "Ungerechtigkeit" führen kann. Das Problem dieser starren Grenze gibt es auch in anderen Bereichen, etwa der Beitragsbemessungsgrundlagen für freiwillig gesetzlich versicherte Selbstständige. Hier haben wir uns dafür eingesetzt, diese Beitragsbemessungsgrenze flexibel und nach dem tatsächlichen Einkommen auszurichten. In diesem Zusammenhang und losgelöst von ihrer Fragestellung (vgl. Antrag http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/043/1904320.pdf) haben wir uns dafür ausgesprochen, die Beitragshöhe der gesetzlichen Krankenversicherung für Studenten entsprechend der Mindestbeitragsbemessungsgrenze anzupassen. Wir bleiben dran!

Ich wünsche Ihnen alles Gute und viel Erfolg in Ihrem weiteren Studium.

Mit freundlichen Grüßen

Marie-Agnes Strack-Zimmermann