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Marianne Schieder
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Frage von Stefan F. •

Frage an Marianne Schieder von Stefan F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Schieder,

sie haben sich gegen die Wiedereinführung der "alten" Pendlerpauschale ausgesprochen.

Laut SGB ist einem Arbeitslosen ein Arbeitplatz zumutbar, selbst dann, wenn dieser 20% schlechter entlohnt wird als sein letztes Durchschnittsnetto, eine Pendelzeit von 2,5 Stunden täglich gilt als angemessen. Die Preise für Mobilität steigen jedoch beständig - sowohl für den Zug, stärker noch für Autofahrer. In einem ländlichen Raum wie der Oberpfalz ist das Berufspendeln doppelt bedeutsam. Ein Mindestlohn ist weiterhin nicht in Sicht, berechtigten Lohnforderungen begegnen Arbeitgeberverbände mit der Drohung, ihren Mitarbeitern die Existenz zu vernichten, sprich Arbeitplätze abzubauen.
Meiner Meinung nach würde gerade die Pendlerpauschale für mehr Bewegung auf dem Arbeitsmarkt sorgen, die Motivation weiter entfernte Stellen anzunehmen würde steigen, das niedrige Lohnniveau wäre eher zu verkraften, händeringend gesuchte Facharbeiter könnten von den Unternehmen wieder leichter rekrutiert werden.

Das Ziel nicht weiter auf Kosten unserer Kinder zu leben - also ohne weitere Verschuldung auszukommen - finde ich ehrenhaft, sollte aber nicht nur auf Kosten arbeitender Bürger gehen. Die Steuereinnahmen steigen beständig, die Leistungen für die Bürger beiben aber beschnitten. Dieses Mißverhältnis ist mir unerklärlich, macher fühlt sich als Melkkuh der Nation.

Wie begründen Sie ihr Abstimmungsverhalten in dieser Frage? Werden Anträge der Linken (einer Partei der ich übrigens nicht zuneige) generell abgelehnt?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Fuchs,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich bin eine vehemente Befürworterin der Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem 1. Kilometer. Ich habe mich also nicht gegen die Pendlerpauschale ausgesprochen, sondern gegen den Schaufensterantrag der Fraktion Die Linke gestimmt.

Gemeinsam mit meinen bayerischen SPD-Kolleginnen und Kollegen habe ich eine Erklärung zur Abstimmung zu Protokoll gegeben. Den entsprechenden Auszug aus dem Protokoll des Deutschen Bundestages vom 25.09.08 füge ich Ihnen in der Anlage zur Kenntnis bei.

Mit freundlichen Grüßen
Marianne Schieder, MdB

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