Frage von Bert S. • 18.01.2008
Frage an Marianne Flörsheimer von Bert S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Was halten Sie von Volksbegehren?
Antwort von Marianne Flörsheimer DIE LINKE • 18.01.2008
Sehr geehrter Herr Schnabel,
Volksbegehren sind wichtig, die Hürden aber (in Hessen) zu hoch - und wie wir aus den Erfahrungen beim Volksbegehren gegen die Startbahn West 1982 wissen, steht vor dem Erfolg meistens noch der Staatsgerichtshof, der leider häufig (und mit bedenklicher Begründung) restriktiv entscheidet. Ich habe selbst damals Unterschriften gegen die Startbahn West gesammelt - das nur als kleine persönliche Information.
Mit freundlichen Grüßen
Marianne Flörsheimer