Frage an Marianne Arens von Petra S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie setzen Sie und ihre Partei sich ein, dass die Grundwerte wie Demokratie, freie Presse, Kunst und Kultur und Wissenschaft frei bleiben? Gerade im Hinblick auf Mitglieds-Staaten, wo diese Werte abgebaut werden?
Die demokratischen Rechte wie freie Presse, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Zugang zu Bildung, Kunst und Kultur sind elementar wichtig. Ohne sie zu schützen und zu fördern, kann es keinen Sozialismus geben.
Umgekehrt kann man diese Grundwerte heute aber nur verteidigen, wenn man für ein sozialistisches Programm kämpft, d.h. inderm man die internationale Arbeiterklasse mobilisiert. In der heutigen tiefen Krise des Kapitalismus, in der sich die Imperialisten für den Krieg rüsten, erodieren die demokratischen Rechte auch im Innern der "liberalen" oder "demokratischen" Staaten. In ALLEN EU-Mitgliedstaaten wächst heute die faschistische Bedrohung und sind die demokratischen Grundrechte bedroht. Die EU selbst tritt sie mit Füßen: Sie hat die "Mission Sophia" eingestellt, unterstützt die libysche Küstenwache und lässt die Menschen im Mittelmeer ertrinken und in den Folterlagern elend verkommen.
Anschauliches Beispiel dafür, dass sogar im liberalen Großbritannien das Recht auf Presse- und Meinungsfreiiheit zerstört wird, ist die bedrängte Lage von Julian Assange in London.
Weitere Fragen an Marianne Arens
In der kapitalistischen EU kann es keine wirkliche Demokratie geben. Deshalb kämpfen wir (die SGP) für die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa.
(...) Der Begriff "Gleichheit" in unserm Namen ist von großer Bedeutung. Er steht für die Gleichheit aller Menschen in Bezug auf nationale und ethnische Herkunft, Sprache, Religion, Geschlecht oder sexuelle Orientierung und den Anspruch auf demokratische Grundrechte für alle. Er ist nicht zu trennen von unserem sozialistischen Programm zur Beseitigung der Klassengesellschaft, deshalb nicht bloß "Gleichheit" (vor dem Gesetz), sondern "soziale Gleichheit". (...)
(...) Danke für Ihre Frage. Die aktuelle Lage ist dadurch gekennzeichnet, dass das Europäische Parlament vor zwei Wochen unter dem Vorwand einer Copyright-Reform die Direktive angenommen hat, und dies sehenden Auges, dass dies zu einer massiven Ausweitung der Zensur führt. Der Einsatz von Upload-Filtern wird in den sozialen Netzerken die Kontrolle über das Internet verschärfen und es erleichtern, jeden sozialistischen Widerstand und jede oppositionelle Stimme zu unterdrücken. (...)
(...) Auch sie liefert aber Anschauungsmaterial darüber, was längst möglich wäre. Wenn es nicht länger nötig ist, Wenn es nicht länger nötig ist Banken und Konzerne zum Maß aller Dinge zu machen, kann die Wirtschaft weltweit nach Vernunft geplant werden. Dann erst können die Probleme - auch diejenigen der Klimakatastrophe - überhaupt erst vernünftig und im Sinne der Bedürfnisse der Menschheit gelöst werden. (...)