Portrait von Maria Posch
Maria Posch
ÖDP
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Maria Posch zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Marina P. •

Frage an Maria Posch von Marina P. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau P.,

wie stehen Sie zu den angedachten Fahrverboten in den bayerischen Innenstädten?

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Mfg

Portrait von Maria Posch
Antwort von
ÖDP

Vielen Dank für Ihre Frage,

Stickoxide sind die Hauptquelle für die Ozonbildung und beeinträchtigen nachhaltig die Gesundheit des Menschen. Vor allem für unsere Kinder und älteren Menschen stellen sie eine große Gefahr dar.

Nachdem die Stickoxid-Grenzwerte auch weiterhin dauerhaft überschritten werden und eine Verkehrswende für die deutschen Städte bislang nicht zu erkennen ist, müssen meiner Meinung nach gerichtliche Fahrverbote konsequenterweise kommen.

Es ist unglaubwürdig und unverantwortlich, dass die Verantwortlichen (Politik und Automobilindustrie) behaupten, nichts von der Grenzwertüberschreitung von Stickoxiden durch PKWs gewusst zu haben. Das ist ein systematischer Bruch der Emissionsschutzgesetze in der EU durch die Hersteller, die nationalen Regierungen und den EU-Institutionen.

Anstatt die Automobilindustrie vor Jahren bereits in die Pflicht zu nehmen, muss nun jeder Bürger für die Folgen dieser Fehlpolitik aufkommen.

Der Staat muss nun die Nachrüstung alter Dieselfahrzeuge subventionieren, um deren Einführung zu beschleunigen.

Aber anstatt dass unsere Regierung eine echte Mobilitätswende voran bringt, lenken sie einmal mehr vor der starken Lobby der Automobilindustrie ein. Die regelmäßige Annahme von Spenden dieser Unternehmen ist absolut kontraproduktiv. CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP (alle Parteien außer der ÖDP!) täten gut daran, keine Spenden in Zukunft mehr anzunehmen. Wir brauchen endlich echte Demokratie in der Politiker die Interessen der Allgemeinheit vertreten.

Wer eine echte Verkehrswende will, die gut für’s Klima und die Gesundheit ist, sollte am 14.10. ein Politiker-Update vorzunehmen.

Wir von der ÖDP stehen für eine echte Mobilitätswende. Diese ist nur möglich, wenn wir es schaffen, mehr Menschen in weniger Fahrzeuge und mit deutlich kleineren Motoren von A nach B zu transportieren und wenn endlich alle politischen Parteien in Deutschland, auch die Grünen, es schaffen würden, sich stärker von den Interessen der deutschen Autoindustrie zu emanzipieren.
Jede Art von überflüssigem Verkehr muss aus den Innenstädten weichen.

Im Landtag würde ich mich unter anderem dafür einsetzen:

Der ÖPNV (Öffentlicher Personen Nahverkehr) muss weiter ausgebaut und günstiger werden. In Großstädten halte ich den Ausbau des Straßenbahnnetzes für sinnvoll. Bessere Taktung des ÖPNV von ländlichen Regionen in die Städte.
Es muss attraktiver sein kurze Wege per Fuß oder Fahrrad zu bewältigen, anstatt ins Auto zu steigen.
Fahrradschnellwege, grüne Welle bei Tempo 30.
Förderung von ELastenfahrrädern für den Lieferverkehr.
Elektroantriebe, beispielsweise in Fahrrädern und Rollern, und bei leichteren Fahrzeugen sind im Stadtverkehr die eindeutig bessere Wahl.

Mit freundlichen Grüßen,
Maria Posch