Frage an Maria Heubuch von Younes S. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Sehr geehrte Frau Heubuch,
Meine Nachricht bezieht sich auf die Frage 38 des Wahl-O-Mats zur Europawahl. Dort bejaht Ihre Partei die Aussage, dass sich Europäische Union langfristig zu einem europäischen Bundesstaat entwickeln soll.
Zumindest dem Namen her ist es das primäre Ziel der Grünen, für Umwelt- und Klimaschutz einzustehen. Gerade im Hinblick auf die Entstehung als Wirtschaftsunion, aber auch die heutige Politik der EU wird deutlich, dass das europäische Projekt in erster Linie ein Wirtschaftsprojekt ist, dass auf den Idealen von Wachstum und Prosperität aufbaut.
Ein europäischer Bundesstaat mit verstärkert wirtschaftlicher Zusammenarbeit und intensivierter Binnenwirtschaft ist somit im Interesse der Industrie; diese jedoch arbeitet profitorientiert, die Umwelt ist - wenn überhaupt - letzte Priorität.
Somit wäre ein europäischer Bundesstaat, wenn auf Grundlage der aktuellen Ordnung geschaffen, untrennbar verbunden mit Umweltzerstörung, erhöhter Schadstoffbelastung und mehr Treibhausgasemissionen.
Wie ist die Zustimmung Ihrer Partei also vereinbar mit den eigentlichen Zielen der Grünen?
Und wieso ist in der offiziellen Begründung keine Aussage zur Ökologie zu finden?
Ich möchte mich schon jetzt bei Ihnen für die zeitnahe Beantwortung meiner Frage bedanken.
Younes Saidani
Stellvertretend für den Neigungskurs Gemeinschaftskunde des Kepler-Gymnasiums Freiburg