Frage von Bernhard E. • 18.10.2009
Antwort ausstehend von Maria Böhmer CDU
(...) Meiner Meinung nach, schließt repräsentative Demokratie Elemente unmittelbarer Demokratie nicht aus. Auf den regionalen Ebenen können diese das repräsentative System sinnvoll ergänzen. Auf Bundesebene jedoch, könnten Volksentscheide oder ähnliche Verfahren den oft komplexen Fragen unserer Gesellschaft kaum gerecht werden. (...)
(...) Fehlende Deutschkenntnisse der Eltern dürfen nicht zu Lasten der Gesundheit ihrer Kinder gehen. Wenn hier ein fremdsprachliches Angebot Abhilfe schaffen kann, so ist damit in keiner Weise die wichtige integrationspolitische Zielsetzung der Bundesregierung in Frage gestellt: das Fördern und Fordern der Deutschkenntnisse. (...)