Frage an Marcus Reichenberg von Peter H. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Hofer,

vielen Dank für ihre interessante und hochaktuelle Frage, die natürlich nicht pauschal und in einem Satz zu beantworten ist. Ich habe ebenfalls den Wehrdienst verweigert, und kann deswegen aus persönlicher Erfahrung die Diskussion über die Wehrpflicht gut nachvollziehen.

Zunächst einmal bin ich für die generelle Abschaffung der Wehrpflicht. An Stelle der heutigen Bundeswehr sollte meiner Meinung nach eine reine Berufsarmee treten, die auf 200.000 Soldatinnen und Soldaten beschränkt werden soll. Ihre Kernaufgabe muss in präventiven, internationalen Friedenseinsätzen liegen, um zu stabilisieren und zu schützen.

Damit im Falle eines drohenden Völkermords wie in Ruanda 1994 oder ähnlichen akuten Konflikten eine schnelle und integrierte Intervention möglich ist, sollte darüber hinaus auch eine Europäischen Friedenstruppe gegründet werden, der europaweit das alleinige Recht zum bewaffneten, aktiven Eingreifen übertragen werden sollte. Durch diese Hoheitsübertragung an die europäische Truppe kann verhindert werden, dass Streitkräfte zur Durchsetzung nationaler Partikularinteressen verwendet werden.

Entscheidungen über die Einsätze dieser Truppe kann ein spezielles Gremium treffen, um in Krisensituationen schnell reagieren zu können. Ich kann mir auch vorstellen, dass Entscheidungen darüber in Zukunft auch durch eine europaweite elektronische Volksabstimmung getroffen werden können. Zur genauen Definition von Krisensituationen und den daraus resultierenden Handlungsprämissen müsste ein institutionelles Rahmenwerk geschaffen werden, welches die völkerrechtlichen Richtlinien der Friedenstruppe vorgibt.

Mit der Abschaffung der Wehrpflicht ergibt sich jedoch die Frage, wie mit den daraus unbesetzten Zivildienststellen verfahren wird. Mein Vorschlag wäre eine verstärkte Förderung eines europäischen, geschlechterübergreifenden freiwilligen sozialen/ökologischen Jahres. Durch die Verbesserung der Austauschstrukturen sowie die Aufstockung des Zivi-Gehalts könnten die betroffenen Stellen im sozialen System attraktiv erhalten werden. Als weiterer Anreiz ist beispielsweise auch die volle Anrechnung des Zivi-Jahres in die Sozialversicherung möglich.

Meine Position deckt sich übrigens weitestgehend mit dem Grünen Wahlprogramm (siehe „Der Grüne neue Gesellschaftsvertrag“ unter „Freiwilligenarmee im Dienst der Vereinten Nationen“).

Mit sonnigen Grüßen

Marcus Reichenberg