Marcus Eschborn, Rechtsanwalt, Wahlkreisbewerber der ÖDP im Landtagswahlkreis Ingelheim am Rhein
Marcus Eschborn
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Frage von Stefan W. •

Frage an Marcus Eschborn von Stefan W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Eschborn,

eine Frage zum Thema "neues Energiesteuergesetz":

Wie stehen Sie / Ihre Partei zu dem Gesetzesentwurf des Energiesteuergesetzes, speziell zu der geplanten Besteuerung von 10 ct/L für RME bzw. 15ct/L für Pflanzenöl ?

Vielen Dank,
mit freundlichem Gruß

Stefan Wolff-Boenisch

Marcus Eschborn, Rechtsanwalt, Wahlkreisbewerber der ÖDP im Landtagswahlkreis Ingelheim am Rhein
Antwort von
ÖDP

Sehr geehrter Herr Wolff-Boenisch,

zunächst vielen Dank für Ihre Frage.

Ich bin der Auffassung, dass reines Pflanzenöl aus der Landwirtschaft als Kraftstoff steuerfrei bleiben muss.

So lange die Bundesregierung auf die Besteuerung des klimafeindlichen Flugzeugtreibstoffs verzichtet, muss die rasche Besteuerung der klimafreundlichen Biokraftstoffe als direkter Anschlag auf alle Bemühungen um eine ökologisch verantwortbare Mobilität gewertet werden.
Bei Landwirten und im Handwerk gibt es eine Vielzahl von Pflanzenöl-Pionieren, die seit Jahren an der Optimierung dieser Technik arbeiten. Die Steuerpläne der schwarz-roten Bundesregierung werfen diesen Betrieben jede Menge Sand ins anlaufende Getriebe.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Eschborn