Guten Morgen nochmal eine Nachfrage zu Heizölzuschuß Formular bringt eine Untätigkeitsklage von ihrer Fraktion was? Danke
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Leider gibt es derzeit keine Klagemöglichkeit, da die Zuschüsse noch nicht gesetzlich geregelt sind. Es gibt bisher lediglich ein links-gelbes, öffentliches Versprechen. Ihre Enttäuschung über das links-gelbe Regierungshandeln teile ich ausdrücklich.
Mit freundlichen Grüßen
Marcus Bühl
Weitere Fragen an Marcus Bühl
Innerhalb der Bundestagsfraktion haben wir Arbeitsteilung.
Ja, Tierschutz ist grundsätzlich ein wichtiges Anliegen und für mich sehr wichtig. Dem Ziel des Tierschutzes hat sich die AfD auch in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagwahl 2021 (S. 201) verschrieben.
Ja, Tierschutz ist grundsätzlich ein wichtiges Anliegen und für mich sehr wichtig.
Dass es so viele Betroffene gibt, ist mir bewusst und deshalb habe ich auch in der Haushaltsberatung des Einzelplanes Bildung und Forschung einen Antrag zur Erhöhung der Mittel für Gesundheitsforschung um 20 Millionen Euro zur Erforschung dieser Krankheitsbilder eingereicht