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Marcus Brühl
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Frage von Markus S. •

Frage an Marcus Brühl von Markus S. bezüglich Verbraucherschutz

Hallo Herr Brühl,
ich habe da gleich mehrere Fragen an Sie.

Was halten Sie von der GEZ Zwangsabgabe, bzw. wie stehen Sie zur GEZ allgemein?

Befürworten Sie den Bau von Windkraftanlagen in der Nähe von Wohngebieten?

Planen Sie ein Förderprogramm für den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten?
Mit unterversorgt meine ich, das kein DSL- oder Kabelinternet mit mindestens 6 Mbit verfügbar ist.
LTE oder Sat-Internet zähle ich wegen der begrenzten Kapazitäten nicht als Breitband.

Ich freue mich auf Ihre Antworten

LG

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Antwort von
PIRATEN

> Was halten Sie von der GEZ Zwangsabgabe, bzw. wie stehen Sie zur GEZ allgemein?

Ich befürworte öffentlich rechtlichen Rundfunk und dessen Finanzierung als allgemeine Umlage. Dies ist meines Erachtens die beste Möglichkeit halbwegs neutrale Nachrichten zu gewährleisten. Die GEZ und insb. ihre aktuellen Methoden der Gebühreneintreibung lehne ich jedoch ab. Hierzu auch unser Wahlprogramm: http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2012#Rundfunk_und_Medien

> Befürworten Sie den Bau von Windkraftanlagen in der Nähe von Wohngebieten?

Beim Bau von Windkraftanlage sollte ein ausreichender Abstand (Lärmbelästigung / Schlagschatten) zu Windkraftanlagen eingehalten werden. Dazu befindet sich jedoch keine konkrete Aussage im Wahlprogramm, jedoch fordern wir die stärke Einbeziehung der Bürger bei den Planungsmassnahmen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2012#Einbeziehung_der_B.C3.BCrger_in_Planungsprojekte

> Planen Sie ein Förderprogramm für den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten?

Aktuell gibt es keine Planungen dazu aus unseren Reihen, da wir bisher nicht glaubten diese auch umsetzen zu können. Pläne von anderen Parteien würden aber unsere Unterstützung finden.