(...) Ich sehe darüber hinaus keine Notwendigkeit, eine der besten Verfassungen der Welt grundsätzlich in Frage zu stellen. Ich sehe auch keine Reformbedürftigkeit. (...)
(...) die Anhörungen im Bundestag dienen dem Informationsgewinn. Expertinnen und Experten, das sind nicht nur Wissenschaftler, teilen uns ihre (subjektiven) Einschätzungen mit. (...)
(...) Es geht also um die kommunikative Vernetzung der vielen Akteure des Energiesystems, von der Erzeugung (insbesondere aus fluktuierenden erneuerbaren Energien) über den Transport, die Speicherung und die Verteilung bis hin zum Verbrauch. (...) Die Intention der Einführung von Smart Metern ist nicht, „Herrschaft über Haushaltsgeräte zu übernehmen“, wie teilweise befürchtet wird. (...)
Sehr geehrte Frau Richter,
Vorschlag: Machen wir doch gleich ein persönliches Gespräch daraus.
Meine Wahlkreisbüros in Burgstädt und Hohenstein-Ernstthal stehen zur Terminvereinbarung gern zur Verfügung.
(...) wie bereits ausgeführt läuft das Förderprogramm zwischenzeitlich auf hohen Touren und ist mit viel Geld hinterlegt. (...) Das ist in ländlichen Räumen eine größere Herausforderung. (...)
(...) im Oktober letzten Jahres hat das Bundeskabinett die Richtlinie zur „Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ die beim unionsgeführten Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) angelegt ist verabschiedet. (...)