Marco Wanderwitz
CDU
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Frage von Harry W. •

Frage an Marco Wanderwitz von Harry W. bezüglich Gesundheit

Thema: Abstimmung Gesundheitsreform

Sehr geehrter Herr Wanderwitz,

können Sie mir bitte eine Begründung dafür geben, warum Sie 2007 gegen die Gesundheitsreform gestimmt haben? Hatte es u.a. auch mit dem Wettbewerbsstärkungsgesetz zu tun?

Herzlichen Dank & Grüße

Harry Wolf

Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Wolf,

ich habe mich in der vergangenen Legislaturperiode 2002 bis 2005, als die Union nach über den Bundesrat erreichten Verbesserungen der damaligen ursprünglich rot-grünen Gesundheitsreform zustimmte, der Stimme enthalten.

In dieser Legislaturperiode habe ich die Gesundheitsreformgesetze der Großen Koalition samt und sonders abgelehnt. Ich bin der Ansicht, dass die völlig verschiedenen Reformansätze von CDU/CSU und SPD nicht kompatibel sind und man daher in dieser Konstellation hätte gesetzgeberisch weitgehend Abstand von diesem Sektor nehmen sollen.

Insbesondere sind mir die Ansätze der SPD zu sehr von "Staatsmedizin"-Gedanken geprägt. Ich bin der Ansicht, dass Wettbewerb, die unternehmerische Freiheit von niedergelassenen Ärzten und anderen Leistungserbringern, zum Wohle der Menschen ist. In diese Richtung war mit Frau Ministerin Schmidt nahezu nichts zu erreichen.

Ebenso bin ich nicht mehr willens, mich an Reformversuchen zu beteiligen, die verdrängen, dass das System so nicht zukunftsfest und dauerhaft finanzierbar ist.

Gern stehe ich für ein vertiefendes Gespräch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Marco Wanderwitz

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