Frage an Marco Wanderwitz von Andy S. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Wanderwitz,
man liest in den vergangenen Tagen öfters vom Thema "Baukindergeld". Hierzu hätte ich eine allgemeine Frage an Sie, wie diese Themen in Ihrer Partei bei Verhandlungen innerhalb der Koalition angegangen werden:
In der Presse wird immer öfters erwähnt, dass ein Baukindergeld geplant sei, um Familien mittleren Einkommens zu unterstützen. Im Prinzip ist es eine Art "Nachfolger" der Eigenheimzulage, die vor 10 Jahren abgeschafft wurde.
Beim Baukindergeld wird erwähnt, dass hier angedacht ist, einige Monate rückwirkend dieses noch zu genehmigen. Doch genau hier ist es für mich unverständlich:
Wieso wird hier wieder versucht, eine Zweikassengesellschaft aufzubauen? Die Eigenheimzulage wurde vor 10 Jahren abgeschafft, alle Bauherren mit Kindern und mittlerem Einkommen in den Folgejahren mussten es aus eigener Tasche stemmen und werden es auch aktuell noch tag-täglich stemmen müssen.
Wer nun jetzt plant „zu Bauen“, der kommt in den Vorteil des Baukindergeldes, sofern es denn per Gasetzesentwurf beschlossen werden sollte. Doch was passiert mit den Menschen, die in den 10 Jahres-Zeitraum zwischen Eigenheimzulage und Baukindergeld fallen, sprich in 2007-2016 gebaut haben? Es scheint, als würde man diese Familien ignorieren und nicht unterstützen? Oder gibt es hier eine Alternative, die diese Familien beantragen können?
Es scheint, als wäre dieser Gesetzesplan nur ins „Hier und Jetzt“ gedacht und nicht für alle Menschen, die auch noch die nächsten 5-10 Jahre ihre Kredite abbezahlen müssen und eine Familie unterhalten müssen, nur eben das Risiko „Immobilientraum“ vor 5 oder 10 Jahren eingegangen sind.
Ich freue mich auf Ihre Nachricht
Mit freundlichen Grüßen,
A. S..
Sehr geehrter Herr S.,
ich würde mich freuen, wenn das Baukindergeld in der neuen Koalition kommt. Angelegt war es ja als wichtige Maßnahme eines größeren Pakets für Familien im Regierungsprogramm von CDU und CSU.
In der Tat gab es früher schon einmal ein Baukindergeld, später eine Kinderzulage im Rahmen des Eigenheimzulagengesetz. Derzeit gibt es derartiges nicht. Wie genau die Ausgestaltung nun künftig seien wird, incl. einer evtl. gewissen Rückwirkung, ist vorbehaltlich des Zustandekommens der Koalition dem Gesetzgebungsverfahren vorbehalten und derzeit nicht seriös zu sagen.
Ich verstehe Ihre Argumente. Aber es gab über die vergangenen Jahre eben weder die alte noch die neue Förderung. Das war die Rechtslage für die, die in dieser Zeit gebaut haben. Mir ist klar, dass das begrenzt befriedigend ist. Im Gesetzgebungsverfahren wird das sicher thematisiert werden und wir werden sehen, was am Ende herauskommt.
Mit freundlichen Grüßen und bestem Dank für Ihre Einschätzung
Marco Wanderwitz
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