Frage an Marco Scheffler von Leonie K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Scheffler,
auf der Internetseite Ihrer Partei habe ich gelesen, dass Sie sich selbst als Ein-Themen-Partei verstehen. Ich befürworte die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens, finde aber weitere Themen sehr wichtig.
Daher meine Fragen: Wie stehen Sie persönlich zur Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland? Würden Sie für eine Obergrenze stimmen? Wie stehen Sie zu Abschiebungen nach Afghanistan und der Festlegung von Balkanstaaten wie Albanien, Kosovo, Serbien & co. als sichere Herkunftsländer?
Außerdem würde mich interessieren, wo Sie umwelt- und klimapolitisch stehen. Wie dringend schätzen Sie das Problem des Klimawandels ein und bis wann sollte der Kohleausstieg Ihrer Meinung nach durchgeführt werden? Leben Sie selbst umweltbewusst und wenn ja, haben sie 2-3 Beispiele hierfür?
Zu guter Letzt noch eine Hamburg-Frage: Welche 3 Probleme schätzen Sie als die wichtigsten in Hamburg ein, denen sich die Politik dringend widmen sollte?
Ich freue mich auf Ihre Antworten. Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
L. K.
Liebe L. K., die Beantwortung der Frage ist von daher schwierig, weil einige Sachverhalte nicht ganz korrekt sind. Ich trete für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, allerdings als parteifreier Direktkandidat für den Wahlkreis Eimsbüttel. Meine Seite lautet www.Mensch-macht-Politik.de und hier finden Sie Antworten auf die Frage wofür ich, über das Grundeinkommen hinaus, eintrete.
Konkret: Ich bin für die absolute Einhaltung des Rechts auf politisches Asyl. Allein schon deshalb kann es keine Obergrenze geben. Ich habe mich in der Vergangenheit persönlich in unserem Aufnahmelager in Eimsbüttel um Kinder gekümmert. Wir haben für die Kinder ein Spielhaus eingerichtet, eine alters- und geschlechterübergreifende Fußballmannschaft ins Leben gerufen und alte Fahrräder mit den Flüchtlinge gemeinsam aufgearbeitet.
Die Abschiebungen nach Afghanistan, sowie die allgemeine Festlegung auf sichere Herkunftsländer halte ich für rechtswidrig. Dazu zählen natürlich auch die Magreb Staaten.
Der Kohleausstieg sollte sofort gesetzlich festgelegt weden, da wir für eine Kehrtwende kaum noch Zeit haben. Deutschland sollte da als Beispiel vorangehen und andere Länder mit gleichen Wünschen unterstützen.
Persönlich bin ich sehr Umweltbewusst:
Ich fahre Fahrrad und nutze in dringenden geschäftlichen Fällen Cambio-Carsharing.
Ich dusche seit Jahren nur kalt, um Energie zu sparen.
Ich versuche jede Art von Plastik zu vermeiden, was bei dem Verpackungswahn der Industrie allerdings recht schwierig ist.
Ich bin Vegetarier wegen der gequälten Tiere in der Massentierhaltung und wegen der miesen Klimabilanz. Vegan lebe ich jedoch nicht.
Ich versuche, soweit finanziell möglich, auf Bio Demeter Produkte zurückzugreifen, da diese in einem natürlichen, geschlossen Stoffkreislauf hergestellt werden.
Im Urlaub habe ich mehrere Orte auf der Welt von Plastik und Müll gereinigt, ob am Strand oder in afrikanischen Dörfern.
Ich bin allerdings in meinem Leben zuviel geflogen.
Die Probleme für Hamburg gelten allerdings auch deutschlandweit:
Mieten müssen gedeckelt und auf dem Stand von 2013 eingefroren werden. Neubau soll zwar für den Eigenedarf möglich sein, aber ansonsten sollte es nur noch sozialen Wohnungsbau geben. Spekulation mit Wohnraum muß verboten sein.
Der öffentliche Nahverkehr muss absoluten Vorrang vor dem motorisierten Individualverkehr haben. Fahrradwege sollten massiv und sicher ausgebaut werden.
Hartz 4 Sanktionen müssen abgeschafft werden und der Betrag für Kinder aus Hartz 4 Familien massiv angehoben werden.
Lieben Gruß Marco Scheffler
Weitere Fragen an Marco Scheffler
Hallo Frau Nemes,
Sie haben mir eine sehr komplexe Frage gestellt. Insgesamt zähle ich sechs Teilfragen.
(...) Wenn wir einem Arbeitskräftemangel entgegen sehen sollten, haben wir genügend Möglichkeiten, dem entgegen zu steuern. Nein, unser Land gewinnt durch das Grundeinkommen, weil wir es allen ermöglichen, dabei zu sein, teilzuhaben, denn niemand von uns kann etwas dafür, auf der Welt zu sein. Deswegen muss für alle ein menschenwürdiges Dasein die Grundlage sein, zumal in einer Gesellschaft, die sich das leisten kann. (...)
(...) Im Zentrum meiner Kandidatur steht das bedingungslose Grundeinkommen für alle. Diese Grundsicherung ohne Bedarfsprüfung halte ich für zwingend geboten. (...)