Sind elektronische Währung bzw. die zugrundeliegende Blockchain-Verfahren mit der Datenschutzgrundverordnung vereinbar?
Sehr geehrter Herr C.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Als Freie Demokraten sehen wir die Digitalisierung und die mit ihr einhergehenden technologischen Veränderungen als Chance. Auch als Fortschrittskoalition wollen wir die Potenziale neuer Technologien wie der Blockchain prüfen und nutzen. Wir geben beispielsweise eine Machbarkeitsstudie in Auftrag, um zu untersuchen, ob ein Grundbuch auf der Blockchain möglich und vorteilhaft ist. Die Einhaltung der europäischen Datenschutzverordnung ist dabei in jedem Falle sicherzustellen.
Mit der Frage nach der Einführung und Regulierung elektronischer Währungen ist die Europäische Zentralbank intensiv befasst. Dies wirft vielfältige regulatorische Fragen auf.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Marco Buschmann MdB
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