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Marcel Schwehr
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Frage von Dr. med. Peter G. •

Frage an Marcel Schwehr von Dr. med. Peter G. bezüglich Umwelt

Serh geehrter Herr Schwehr,

mit Verwunderung sehe ich, dass Sie auch auf meine zweite Bitte hin nicht inhaltlich antworten - ob Sie und Ihre Atomkraftverlängerungs-Partei eine Lösungsmöglichkeit für das empörende, Tag für Tag wachsende Atommüllproblem anbieten können - sondern dass Sie erneut ablenken und gegen die frühere Rot-Grüne Bundesregierung polemisieren, ohne etwas Inhaltliches über Ihre eigene Position zu sagen. Wie mag das wohl bei den Abgeordnetenwatch-Lesern ankommen? Und das im Auge mit Fukushima? Ich bitte Sie, Herr Schwehr, also nochmals um eine inhaltliche Antwort - oder aber um eine Mitteilung, dass Sie dies nicht möchten oder können. Danke.

Besten Dank und freundliche Grüsse
Dr. med. Peter Görgler

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Dr. med. Görgler,

es war keineswegs meine Absicht zu polemisieren. Ich unterstelle jetzt einfach einmal, Ihre auch nicht :-). Ich wollte lediglich deutlich machen, dass auch unter Anwendung Ihrer eigenen Wertmaßstäbe sich die Welt nicht ganz so einfach in Gut und Böse einteilen lässt.

Die Frage nach der Entsorgung oder besser Endlagerung von Atommüll ist tatsächlich eine ernste Frage. Momentan wird als Endlagerstätte Gorleben geprüft. Meine persönliche Position und die der CDU ist es, dass es gut ist, dass nun nach langer Pause überhaupt wieder ernsthaft eine Endlagerstätte für Atommüll geprüft wird. So eine Prüfung schließt ein, dass man zu dem Ergebnis kommen kann, dass die Lagerstätte ungeeignet ist, aber dieses Ergebnis kann nicht am Beginn der Prüfung stehen, sondern an ihrem Ende. Die Prüfung als solche ist zwar aktuell noch keine endgültige Lösungsmöglichkeit für den Atommüll, kann jedoch einen Weg dorthin darstellen. Mir war wichtig darzustellen, dass dies besser ist, als nichts zu tun, wie es - leider - unter Rot-Grün der Fall war. Dies zu sagen ist m.E. keine Polemik. Dass Sie als Mitglied der Grünen diese Position nicht teilen, kann ich mir vorstellen, ändert aber nichts an den Tatsachen. Und ich kann auch nicht glauben, dass Ihre Haltung die ist, dass man einfach nichts tun sollte. Die einzelnen Vor- und Nachteile von Gorleben als Endlagerstätte hier zu diskutieren sprengt wohl den Raum. Meine persönliche Position als Landtagsabgeordneter - unbeschadet der Tatsache, dass Atomrecht und auch die Frage nach der Endlagerung Bundesrecht ist - ist, dass unbeschadet eines möglichst baldigen Abschieds von der Nutzung der Kernenergie für den bereits angefallenen und noch anfallenden Müll dringend eine "Lösung" im Sinne einer Endlagerung gefunden werden muss, und dass deshalb die Erforschung Gorlebens so schnell wie möglich vorangehen muss; auch, um im Fall der Ungeeignetheit bald alternative Standorte prüfen zu können.

Ich freue mich über die Kommunikationsmöglichkeiten über abgeordnetenwatch.de. Ich sehe jedoch den Sinn nicht darin, mit Ihnen als einem Vertreter der Landes-Grünen in einem steten Hin und Her über die gleiche Frage zu diskutieren. Wenn es so ist, dass Sie meine Haltung partout nicht verstehen wollen, dann muss ich das wohl akzeptieren. Und offensichtlich haben Sie eine andere Auffassung in Sachen Endlagerung als ich. Meine Haltung deutlich zu machen habe ich jedenfalls versucht.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen

Ihr Marcel Schwehr