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Marcel Schmidt
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Frage von Sonja T. •

Kann im Bundestag die dänische Minderheit vertreten werden?

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Ja, sie wird bereits durch Stefan Seidler vom SSW vertreten. Bei dieser Wahl geht es also auch darum, dass Stefan Seidler seine Arbeit im Bundestag fortsetzen kann. Der SSW ist als Minderheitenpartei von der 5%-Prozenthürde ausgenommen. Der SSW setzt sich nicht nur für die dänische Minderheit, sondern auch für die friesische Minderheit und die weiteren nationalen Minderheiten ein.

So will der SSW eine Aufnahme des Schutzes und der Förderung der Minderheiten ins Grundgesetz. Dies wäre ein Signal der Toleranz und Anerkennung von Minderheiten. Weiterhin will der SSW, dass die Organisationen der Minderheiten eine angemessene institutionelle Förderung vom Bund bekommen statt der bisherigen Projektförderung. Dies gilt insbesondere für die friesische Volksgruppe, die bei ihrer kulturellen Arbeit große finanzielle Herausforderungen hat. Darüber hinaus wollen wir, dass Dänisch und Friesisch analog Sorbisch in ihrem jeweiligen Siedlungsgebiet endlich als Gerichtssprachen anerkannt werden. Dazu muss § 184 des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend geändert werden. Das spart z. B. Übersetzungskosten bei Gerichtsverfahren, wo dänische Dokumente eine Rolle spielen. Außerdem muss es im Siedlungsgebiet der Minderheiten möglich sein, sich in den Minderheitensprachen Dänisch und Friesisch an die Bundesbehörden zu wenden, wie es bei den Landesbehörden schon der Fall ist. Wir wollen ebenfalls, dass die Minderheitensprachen bei der anstehenden Novellierung des Online-Zugangsgesetzes berücksichtigt werden. Wir wollen das Amt der:des Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland weiterhin finanziell und strukturell umfassend ausstatten, damit es seine Aufgaben erfüllen kann. Zudem soll der Bund sich weiterhin in der Bund-Länder-Kommission Antiziganismus engagieren und die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) finanziell fördern. 

Das ist nur eine Auswahl von Forderungen des SSW für die Minderheiten. Zu den bisherigen erfolgen von Stefan Seidler zählen die Sicherung der Förderung der EUROPEADA, der Fußball-Europameisterschaft der autochthonen nationalen Minderheiten in Europa. Weiterhin hat er die Belange der Minderheiten bei der Novellierung des Namensrechts in die Gesetzgebung einbringen können. darüber hinaus hat er dazu beigetragen, die Wahrnehmung der nationalen Minderheiten als Teil unserer Gesellschaft zu erhöhen.