Marc Schulte
SPD
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Frage von Heike E. •

Frage an Marc Schulte von Heike E. bezüglich Familie

Könnten Sie mir erklären, wie die jetzt propagierte kostenlose Kita "von Anfang an" zur Kitakostenerhöhung von vor zwei Jahren passt? Ich nehme doch an, dass vor zwei Jahren die Kitabeiträge nicht einfach so erhöht wurden, sondern im Ergebnis eines Abwägungsprozesses. Und jetzt? Alles Makulatur? Nur Wahlkampf`??? Es hört sich jedenfalls nicht nach einer durchdachten Strategie an.
Außerdem würde mich interessieren: Wenn denn tatsächlich die Kitagebühren entfallen sollten, was ist mit den Krippen? Kosten die dann weiterhin Beiträge? Mit dem Ergebnis, dass die Mütter, die nicht drei Jahre zu Hause bleiben können oder wollen, zahlen müssen und die, die sich es leisten können, nicht? Kitapolitik ist Frauenpolitik, auch wenn das den FrauenpolitikerInnen noch nicht aufgefallen zu sein scheint. Ihre Meinung würde mich sehr interessieren, vielen Dank.

Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Engelhardt,
ich stimme hundertprozentig mit Ihrer Aussage überein, dass Kitapolitik Frauenpolitik ist.
Die Diskussionen der letzten Jahren haben den Wert der frühkindlichen Erziehung zu Recht stärker in das Blickfeld geschoben. Ich sehe die Kita als wichtige Bildungseinrichtung, die an Bedeutung sogar zunehmen wird. Die Hürden für den Kita-Besuch zu senken, ist wichtig, deswegen halte ich die für den 1.1.2007 in Kraft tretende Kostenfreiheit für das letzte Kita-Jahr für den richtigen Weg. Und natürlich war diese Entscheidung auch etwas, was den Finanzpolitikern mühsam abgerungen werden musste, gerade nach der vor zwei Jahren beschlossenen Erhöhung. Denn gerade diese Erhöhung hat bei vielen Fachpolitikern das Fass zum Überlaufen gebracht und den Richtungswechsel eingeleitet.
Bei dem letzten Jahr stehen zu bleiben, wäre falsch, deswegen hat Klaus Wowereit auch ganz bewusst gesagt, dass diese Kostenfreiheit mittelfristig nicht nur das letzte Kita-Jahr betreffen kann. Dass in diese Überlegung auch die Krippen gehören, halte ich für richtig, trotzdem muss auch der finanzielle Rahmen darstellbar sein.
Mit freundlichen Grüßen
Marc Schulte