Frage an Marc Herter von Stefan A. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Herter,
immer mehr Angebote werden heutzutage ausschließlich im Internet angeboten. Sowohl Kultur und Politik als auch Informationsmedien und wichtige berufliche Aspekte verlagern ihre Angebote immer weiter von einem direkten Angebot in ein Online-Angebot. Arbeitgeber setzen heutzutage ebenfalls eine gute Internetanbindung im Privatbereich voraus (Stichwort: „Heimarbeit“) und auch Schulen und Universitäten (Stichwort: „e-Learning“) verlagern viele Angebote ins Internet.
Auch in vielen Reden von Politikern aller Parteien wird immer wieder darauf hingewiesen, dass ein flächendeckender GUTER Netzausbau für den Wirtschaftsstandort Deutschland eine zwingende Voraussetzung sei.
In der Praxis fehlt dieser Netzausbau jedoch an vielen Stellen. Trotz Förderangeboten des Landes und des Bundes müssen viele Einwohner NRWs noch heute mit sehr langsamem ISDN oder DSL light ins Internet. Diese Bürger werden sowohl privat als auch beruflich hierdurch stark eingeschränkt.
Vom Land bereitgestellte Mittel für den Ausbau der Infrastruktur werden dann eher für „Denkmalprojekte“ eingesetzt, die für das tägliche Leben der Bürger nicht zwingend benötigt werden.
Welche Möglichkeiten sehen Sie als (möglicher) Landtagsabgeordneter, Kommunalpolitiker in der Weise zu „überwachen“, dass in den Städten NRWs angebotene Fördergelder auch zielgerichtet eingesetzt werden und diese Ungleichbehandlung und Benachteiligung endlich behoben wird?
Sehr geehrter Herr Aßmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage! Wie Sie richtig beschrieben haben, ist das Thema Netzausbau nicht neu und mit zunehmender Bedeutung des Internets für Studium und Arbeit wird der Bedarf drängender. Einiges ist in diesem Bereich aber bereits geschehen. So konnte war beispielsweise die Initiative, Wambeln mit Breitband zu versorgen, erfolgreich.
Wie in Wambeln auch, so ist ein Ausbau der Breitbandversorgung in vielen Regionen nur mit entsprechenden Förderprogrammen machbar. Bei der Versorgung von Betrieben oder privaten Haushalten in dünner besiedelten oder strukturschwachen Regionen entstehen Wirtschaftlichkeitslücken, die in der Regel durch die jeweilige Kommune bzw. durch den kommunalen Zweckverband aufgefangen werden müssen, weil sich ein Netzausbau wegen zu geringer Nutzungszahlen für die Anbieter nicht rechnet.
Das Land lässt die Kommunen mit diesen Herausforderungen aber nicht allein. Zur Beseitigung der Unterversorgung bietet die Landesregierung Förderprogramme an. In der Regel werden dabei 60 Prozent, in einigen Fällen auch bis zu 90 Prozent, der zuwendungsfähigen Ausgaben übernommen. Dies ist unsere Vorstellung der Förderung der ländlichen Räume in NRW. Die Förderbedingungen müssen so scharf gestellt werden, dass Fördermittel auf diesen Bereich konzentriert werden. Bei der aktuellen Lage der öffentlichen Haushalte kann eine verantwortliche Finanzierung des Ausbaus der Breitbandversorgung nur schrittweise erfolgen. Allerdings brauchen wir ein deutlich beschleunigtes Ausbautempo.
Ich werde mich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass dieser Ausbau auch in anderen ländlicheren Regionen Hamms, wie zum Beispiel im Weetfeld, fortgesetzt wird.
Mit freundlichen Grüßen,
Marc Herter
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