Frage an Marc Henrichmann von Jochen T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Marc Henrichmann,
als Mitglied des Petitionsauschuss wende ich mich an sie,
ich hätte gerne von ihne gewusst, warum die Petition 73900, welche die größte Petition vom 25.9.2017
mit über 82.000Stimmen war, bisher immer noch in der Parlamentarischen Prüfung verstockt?
Wir haben damals viele Stimmen gesammelt,uns für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt und wollten natürlich nicht das dies seit 2Jahren einfach verschleppt wird.
Bitte schieben sie endlich die Bearbeitung an und geben sie
Empfehlungen an die Regierung und an den Bundestag ab.
Hochachtungsvoll J.T.
Sehr geehrter Herr T.,
danke für Ihre Anfrage über die Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.
Die von Ihnen angesprochene Petition befindet sich derzeit noch im Beratungsverfahren, dieses kann weder beschleunigt noch beeinflusst werden.
Petitionsverfahren durchlaufen regelmäßig mehrere Stationen, wie öffentliche Anhörungen, Einholung von verschiedensten Stellungnahmen, Prüfung durch Abgeordnete sowohl der Koalition, als auch der Opposition und zum Teil mehreren Beratungen. Durch die Vielzahl der eingereichten Petitionen und die sehr sorgfältige Bearbeitung kann sich der Abschluss eines entsprechenden Verfahrens sehr verzögern. Ich muss Sie daher noch um Geduld bitten.
Für weitere Rückfragen und Anmerkungen stehe ich selbstverständlich unter marc.henrichmann@bundestag.de zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Marc Henrichmann
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Dass die dem Bundesrat zugeleitete Novelle des Tierschutzgesetzes der Bundesregierung hier allerdings noch nicht ausgereift ist, wird durch die Stellungnahme des Bundesrats unterstrichen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es aus meiner Sicht daher zu früh, auf Ihre Fragen im Detail zu antworten.
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