Wie positionieren Sie sich zur aktuellen Situation in Iran und wie gedenken Sie, die Menschen dort wie auch in Deutschland, insbesondere die Frauen, zu unterstützen und zu schützen?
Sehr geehrter Herr Bernhard,
Jina Mahsa Aminis Ermordung durch die religiöse Sittenpolizei Irans hat landesweit für Massenproteste gesorgt, wie man sie selten erlebt. Die Menschen und insbesondere die Frauen riskieren gerade seit über einer Woche in Protesten ihr Leben auf den Straßen Irans, Tag und Nacht, sie fordern das Ende der islamischen Republik, der Diktatur, die darauf aufs Brutalste mit Waffengewalt antwortet.
Ich bitte Sie daher, mit angemessener Politik zu antworten. Dazu habe ich konkrete Vorschläge:
Ein sofortiger Abschiebestopp in den Iran
Die Appeasement-Politik gegenüber dem Regime muss sofort beendet werden
Die Konten der Verbrecher des Regimes in Deutschland müssen eingefroren werden. Die Verbrecher müssen identifiziert und Haftbefehle erlassen werden.
Ich lege große Hoffnung in die aktuelle Stunde des Bundestages und hoffe, dass konkret darüber gesprochen wird, wie Deutschlands Politik helfen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Cyrus A. P.
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die AfD lehnt jede Form der Unterdrückung ab und setzt sich weltweit für die Rechte von Frauen ein. Im Falle des Iran betrachten wir es jedoch nicht als zielführend, mit dem Zeigefinger auf andere Länder zu zeigen. Stattdessen setzen wir auf einen konstruktiven, diplomatischen Dialog, um die Menschenrechtssituation zu verbessern. Durch solche bilateralen Gespräche können wir auf respektvolle Weise unsere Bedenken ansprechen und gleichzeitig die Interessen Deutschlands wahren. Unsere Außenpolitik orientiert sich an pragmatischen, realpolitischen Grundsätzen, die langfristig zu stabilen und erfolgreichen Beziehungen führen.
Mit freundlichen Grüßen
Marc Bernhard
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