Frage an Manuel Sarrazin von Matthias M. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Sarrazin,
das Landschaftsschutzgebiet "Elfenwiese" soll ja nach dem Willen des jetzigen CDU-Senats bebaut werden. Auch Ihre Partei-Freunde in der Harburger Bezirksversammlung möchten das durchsetzen, obwohl ein Bürgerbegehren gegen die Bebauung 2007 erfolgreich und zulässig war. Wie stehen Sie dazu und wie würden sich die Grünen verhalten, wenn sie Regierungspartner von CDU oder SPD wären?
Mit freundlichen Grüßen
M.Meinberg
Sehr geehrter Herr Meinberg!
Das Landschaftsschutzgebiet Elfenwiese soll nicht nur nach dem Willen des CDU-Senats, sondern auch nach dem Willen der Harburger Bezirksversammlung bebaut werden. Gerade die GAL-Harburg hat unserer Meinung nach in den letzten Jahren dafür gesorgt, dass der Bebauungsplan ökologisch vertretbar gestaltet worden ist. Eine Verweigerung gegenüber dem Projekt hätte aus unserer Sicht von Beginn an eine Evokation von Seiten des Senats und damit eine ökologisch weitaus nachteiligere Planung bedeutet. Die rechtliche Position des Bezirksamts zur Nichtanerkennung des Bürgerbegehrens haben meine Harburger Kolleginnen und Kollegen von Beginn an scharf zurückgewiesen. Das Bürgerbegehren muss natürlich von der Bezirkspolitik beachtet werden. Insofern ist das Verfahren und ggfs. das Ergebnis eines Bürgerentscheids abzuwarten.
Zu ihrer erweiterten Frage möchte ich folgendes sagen: Die Planungen auf der Elfenwiese sind aus meiner Sicht vollkommen zu Recht Bezirksangelegenheit. In Harburg regiert die GAL mit der CDU. In Bezug auf Fragen zu dem Verhalten von einzelnen GAL-Kandidaten für die Bezirksversammlung Harburg möchte ich Ihnen raten, sich an diese zu wenden. Ich werde mich in Hamburg gerne gegen eine eventuelle Evokation des B-Plans stark machen, damit die Entscheidung in Harburg verbleibt. Inhaltlich teile ich jedoch die Auffassung meiner Harburger Kolleginnen und Kollegen.
Herzliche Grüße,
Manuel Sarrazin