Frage an Manuel Sarrazin von Claudia H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Manuel Sarrazin,
schade, dass Sie auf meine letzte Frage nicht geantwortet haben.
Ich weise Sie hier noch einmal auf meine Korrespondenz mit Herrn Ploog auf dieser Seite hin. Er hat für mich eine neue Eingabe gemacht. Die würde ich gerne mal lesen. Wenn Sie dazu kommen, schicken Sie sie mir doch bitte an claudiafragt@web.de.
Zur Erinnerung: Es ging um die Frage, warum die Petition "Durchführung eines Umweltgutachtens vor Beginn der Bauarbeiten im Schanzenpark" nicht nach Europarecht beurteilt wurde.
Geht die Antwort vielleicht in diese Richtung?: "Weil das Europarechtanpassungsgesetz Bau erst eine Woche nach Eingang der Eingabe in Kraft getreten ist. Daher konnte der Eingabeausschuss Europarecht anwenden, musste (und wollte) dies aber nicht." Falls das oder Ähnliches zutreffend sein sollte, schlage ich Ihnen eine Verkürzung des Eingabeverfahrens vor. Bitte senden Sie mir eine Ablehnung oder Bestätigung meiner These an die angegebene Mail-Adresse. Dann könnte ich mich entscheiden, ob es sich lohnt, dieses Eingabeverfahren über Monate hin fortzusetzen.
Mit freundlichem Gruß,
Claudia Herbst