Frage an Manuel Sarrazin von Marco V. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Vollrath,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 09.04.2016 bezüglich der Atomtransporte in Hamburg.

Im Jahr 2015 sind rund 70 Transporte von radioaktiven Stoffen über den Hafen erfolgt. Die überwiegende Mehrheit der transportierten Stoffe sind unbestrahlte Brennelemente. Aber auch unbestrahlte Brennstäbe, Urandioxid und Uranhexaaflurid macht weiterhin einen Großteil aller radioaktiven Brennstofftransporte über Hamburger Gebiet aus.

Unterschiedliche Einrichtungen sind in Hamburg für die Gewährleistung der Sicherheit zuständig. Die Feuerwehr ist für den unmittelbaren Schadensfall zuständig. Sie verfügt über die technische Ausstattung und Ausbildung um Schadensfälle im Zusammenhang mit radioaktiven Stoffen in Hamburg zu bewältigen. Für den Transport gefährlicher Güter sind neben der Gefahrgut- und Brandschutzverordnung Hafen Hamburg für den Umschlag und den zeitweiligen Aufenthalt während der Beförderung die für den jeweiligen Verkehrsträger anzuwendenden Gefahrgutvorschriften einzuhalten. Die Polizei ist für die Überwachung der Einhaltung der Gefahrguttransportvorschriften im Hamburger Hafen zuständig. Hierzu führt sie regelmäßig Kontrollen von Gefahrguttransporten durch, durch die potenzielle Gefahren bei Gefahrguttransporten bereits vor beziehungsweise unmittelbar nach dem Einlaufen des Schiffes in den Hamburger Hafen zu erkennen und entsprechend zu reagieren. Ebenso ist die Wasserschutzpolizei für die Gefahrgutüberwachung zuständig Über die personelle und materielle Ausstattung der Feuerwehr und der Polizei hinaus stehen für die Aufgaben im Katastrophenschutz Einsatzmittel und ehrenamtliches Personal der Hilfsorganisationen sowie Personal der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk zur Verfügung. Die Aufgaben im Katastrophenschutz ergeben sich aus dem Hamburgischen Katastrophenschutzgesetz (HmbKatSG) und der Katastrophenschutzordnung der Freien und Hansestadt Hamburg (KatSO) sowie den darauf erlassenen Richtlinien und Vorplanungen der Behörden und Organisationen.

Wir Hamburger Grünen wollen einen Hafen ohne Waffen- und Atomtransporte. Davon ausnehmen wollen wir nur solche, bei denen es um die Entsorgung nuklearer Medizintechnik geht. Eine Beschränkung des Transports ließe sich jedoch rechtlich nur mit einer so genannten Teilentwidmung von Hafenflächen erwirken. Diese Teilsperrung des Hafens ist rechtlich jedoch nicht durchsetzbar, denn Atomtransporte sind durch Bundesgesetze geregelt. Daher haben wir einen freiwilligen Verzicht der Terminalbetreiber auf den Umschlag mit Atomfracht angeregt.

Als Stadt haben wir jedoch Einfluss auf die Terminalbetreiber, die sich in städtischer Hand befinden, wie etwa der Hamburger Hafen- und Logistik AG (HHLA). In Gesprächen mit der HHLA sind wir bei dem Thema auf Offenheit gestoßen. Die Gespräche hierzu sind jedoch noch nicht abgeschlossen.

Ich bedanke mich für Ihr Interesse an der Schützt der Umwelt und der Bewohner in Hamburg vor Atom- und Gefahrguttransporten.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Manuel Sarrazin