Frage an Manuel Sarrazin von Frank N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Werter Herr Manuel Sarrazin!
In der letzten Landesvertreterversammlung in Hamburg wurde Herr Olaf Scholz mehrheitlich zur Nummer 1 auf die Landesliste gesetzt, ich schreibe absichtlich nicht gewählt.
317 der Mitglieder sprachen sich dafür aus, das waren ca. 93%.
Meine Frage an Sie und an Herrn Scholz, was hat dieses "Theater" mit Demokratie zu tun?
Hier haben 0,0025 % der Wahlberechtigten beschlossen, dass Herr Olaf Scholz in den Hamburger Senat kommt. Wo bleiben die anderen Wahlberechtigten???? Herr Olaf Scholz ist damit jetzt schon "Sieger" denn es besteht ja kein Zweifel dass die SPD in Hamburg mehr als 5% der Wählerstimmen haben wird. Damit wird die Wahl zur Farce. Herr Olaf Scholz ist damit kein Volksvertrter sondern ein vertreter der Partei. Dieser Wahlmodus ist damit demokratiefeindlich und bedarf dringend eine Änderung. Landeslisten sollten verboten werden und bleiben. Abgordnete, welche sich gern Volksvertreter nennen müssen durch die Wahlberechtigten direkt gewählt werden. Dieses sollte in allen Wahlen gängig werden und sein.
Wie erklären Sie den Volk diese undemokratischen Vorgänge?
Frank Neumann
Sehr geehrter Herr Neumann,
vielen Dank für Ihre Frage. Eigentlich sollten Sie diese Frage aber an einen Kollegen der SPD richten, ich habe mit dieser Partei nicht so viel zu tun. Ich kann Ihnen allerdings sagen, dass die Hamburger Landesparteitage der SPD nach dem Delegiertenprinzip organisiert sind, was Ihre Rechnung verändert.
Allerdings geben Sie mir Gelegenheit das veränderte Wahlrecht in Hamburg zu loben. Dieses haben wir als Grüne auch unterstützt, damit die Wählerinnen und Wähler mehr Möglichkeiten haben, mit ihren Stimme auch wirklich Schwerpunkte zu setzen. Inwiefern dieses genutzt wird und funktioniert, wird sich bei dieser Wahl herausstellen.
Mit dem neuen Wahlrecht können Sie pro Wahlzettel bis zu fünf Stimmen vergeben - und zwar auch an Personen (in den Wahlkreisen sogar nur an Personen). Dementsprechend ist rein theoretisch das letzte Wort bzgl. Olaf Scholz noch nicht gesprochen, denn die Wählerinnen und Wähler können am 20. Februar noch entscheiden, welche von den Parteien vorgeschlagene Personen sie tatsächlich wählen möchten. Wie die SPD ihre Wahllisten aufstellt, ist wiederum Angelegenheit der SPD, die Antwort von Herrn Scholz werde ich mit Interesse lesen!
Weitere Informationen zum Wahlrecht können Sie auch auf meiner Homepage nachlesen: http://www.manuelsarrazin.de/b%C3%BCrgerschaftswahlen-am-20-februar-2011-hamburg
Mit freundlichen Grüßen,
Manuel Sarrazin
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