Frage an Manuel Okolisan von Petra S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Okolisan,
mit Sorge habe ich gestern in der Zeitung gelesen, dass gegen den türkischen Schriftsteller Orhan Pamuk ein Verfahren angestrengt wird und ihm die Herabsetzung oder Beschädigung der „türkischen Identität” und des „Türkentums” vorgeworfen wird. Wie, so meine Frage an Sie, will die FDP im Zuge der EU-Erweiterung sicherstellen, dass den Menschenrechten die erforderliche Aufmerksamkeit entgegengebracht wird? Kann eine kontinuierliche Nichtachtung der Menschenrechte seitens der Türkei dazu führen, dass die FDP sich gegen eine Fortsetzung von Beitrittsverhandllungen ausspricht?
Mit freundlichen Grüßen
Petra Schmettow
Sehr geehrte Frau Schmettow,
die FDP hat von Anfang an klar gesagt, das die Verhandlungen mit der Türkei Ergebnis offen geführt werden. Sollte die Türkei kein weiteren fortschritte im Bereich Menschenrechte machen, darf es zu keinem Beitritt kommen.
Sollten Sie weiteres Interesse haben dieses Thema zu diskutieren, möchte ich Sie ganz herzlich am kommenden Dienstag (6.9.) um 19.30 Uhr zu unserem liberalen Forum nach Esslingen in den Palmschen Bau einladen. Dort wollen wir dieses Thema intensiv diskutieren.
herzlichen Dank für Ihre Frage
mit freundl Grüßen
MANUEL OKOLISAN