Frage an Manuel Höferlin von Frank B. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Höferlin,
aus aktuellem Anlass habe ich ein paar Fragen zum Thema Extremismus. Im Internet wird beispielsweise auf Wikipedia der Begriff Extremismus umschrieben, aber leider nicht die Kriterien, die erfüllt sein müssen, um als Einzelperson als Extremist zu gelten.
• Ab wann kann eine Person als Extremist bezeichnet werden?
• Ist man bereits ein Extremist, wenn man für extremistische Webseiten oder Zeitungen schreibt?
• Ist jemand ein Extremist, wenn er sich viel bei anderen Extremisten aufhält?
• Kann man als Extremist gelten, wenn man Andersdenkende bekämpft?
• Ist man automatisch Extremist, wenn man einer vom Verfassungsschutz als extremistischer Organisation angehört?
• Ist man automatisch Extremist, wenn man mit einer vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestufter Organisation gemeinsame Aktionen unternimmt?
• Kann die Aussage, jemand bestimmtes sei ein Extremist als Meinungsäußerung gewertet werden?
• Gelten für alle Bereiche (Rechts, Links, Religion, usw.) die gleichen Voraussetzungen, um als Extremist, bzw. extremistische Organisation eingestuft werden zu können?
• Wie könnte die Beweisführung aussehen, um jemanden des Extremismus zu überführen?
Mir ist klar, dass es sich um ein sehr schwieriges Thema handelt. Leider ist es so, dass sehr schnell ein Extremismusvorwurf ausgesprochen wird. Noch trauriger ist, dass der Extremismusvorwurf von den Strafverfolgungsbehörden, inklusive Polizei und Staatsanwaltschaften, unterschiedlich behandelt werden.
Darum möchte ich Sie bitten meine Fragen so genau wie möglich zu beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Borgmann
Sehr geehrter Herr Borgmann,
vielen Dank für Ihre Zuschrift. Wenn ich recht informiert bin, waren Sie selbst ja einmal Vorsitzender eines Kreisverbandes der Initiative ProNRW. Ich kann mir daher sehr gut vorstellen, dass Sie das Thema Rechtsextremismus umtreibt und Sie sich intensiv damit auseinandersetzen. Zu Ihren Fragen hält die Bundeszentrale für politische Bildung ( http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/40272/extremismus ) umfangreiches Informationsmaterial bereit. Auch können Sie sich unter http://www.exit-deutschland.de/ über aktuelle Entwicklungen rund um das Thema Extremismus und insbesondere Rechtsextremismus informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Manuel Höferlin
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