Frage an Manuel Höferlin von Ralf M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Höferlin,
das schnelle Internet für alle, auch im ländlichen Raum, ist ein definiertes Ziel. In Dienheim sind wir noch Lichtjahre davon entfernt. Meine Ehefrau als Selbsständige und auch ich leiden seit Jahren unter einer lächerlichen Bandbreite von DSL 3000 (Telekom)....STEINZEIT. Kein Anbieter, auch nicht mit der neuen Technik LTE, bietet eine akzeptable Lösung in Dienheim. Jedoch gibt es den regionalen Kabel(fernsehen) Anbieter KCR in Nierstein...der sich seit Jahren unter Ausnutzung seiner quasi Monopolstellung für Dienheim weigert Internet über das Kabelnetz anzubieten. Wettbewerber wie Kabeldeutschland kommen hier wohl nicht zum Zuge...zum Leidwesen der Bürger.
Werden Sie das im Falle Ihrer Wahl ändern? Werden Sie endlich freien Wettbewerb zum Leben bringen? Werden Sie die rechtswidrige Monopolstellung von KCR endlich beenden? Werden Sie dafür sorgen das über das bestehende Kabelfernsehnetz in Dienheim ENDLICH schnelle Internetzugänge angeboten werden? Von wem auch immer... In Erwartung Ihrer geschätzen und auf die vorgebrachten Punkte dezidiert eingehende Antwort verbleibe ich
MfG
Dipl.-Päd. Ralf Moortz
Sehr geehrter Herr Moortz,
vielen Dank für Ihre Zuschrift. Schon länger setze ich mich an verschiedenen Stellen für den Ausbau der Breitbandversorgung in Rheinhessen ein. In der Tat hat sich mir auch für den Bereich Harxheim in der Vergangenheit die Frage gestellt, inwieweit hier Wegerechte für den Ausbau des Breitbandangebots zur Verfügung gestellt sind. Und hier bietet sich ein sehr komplexes Bild. Die Wegerechte sind nach dem alten Prinzip des TKG (in der Fassung von 1996) vergeben worden, so dass in diesem speziellen Fall die Nutzung der bestehenden Infrastruktur für den schnellen Breitbandausbau in diesem konkreten Fall entfällt (die Wegerechte sind meist nur für öffentliche Zwecke gedacht, von denen die privaten Telekommunikation ausgenommen ist). Das ist natürlich für die Betroffenen unbefriedigend. Gleichzeitig müssen aber auch die vertraglich vereinbarten Ansprüche gewahrt werden. Ich setze mich daher auf dem Verhandlungsweg für eine Lösung für das Breitbandproblem in Rheinhessen ein. Politisch haben sich die Liberalen bei der Novelle des TKG mit der zunehmenden Konvergenz von Medien in unseren Netzen auseinandergesetzt. Und wir hoffen, dass in Zukunft diese Probleme nicht mehr bei der Vergabe von Wegerechten in der Telekommunikation auftauchen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Manuel Höferlin
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