Warum führt man im Bürgergeldsystem nicht wie bei der Aufwandsentschädigung bei Ehrenamtlichten Tätigkeiten eine Jahrespauschale für Arbeitserwerb während des Bürgergeldbezugs ein?

Sehr geehrter Herr. S.

gerne beantworte ich Ihre Frage zur Hinzuverdienstgrenze beim Bürgergeld. In Zeiten von Fachkräftemangel und eines straffen Bundeshaushalts ist die Bedeutung des aktivierenden Arbeitsmarkts nicht zu unterschätzen. Unser Sozialstaat ist so gestrickt, dass jemand mit Arbeit am Ende finanziell immer besser dasteht als jemand, der nur Sozialleistungen bezieht.

Die Anreize zur Arbeitsaufnahme wurden mit dem Bürgergeld noch einmal grundlegend transformiert. Bürgergeldbezieher:innen erhalten eine anrechnungsfreie Weiterbildungsprämie, wenn sie sich weiterbilden oder eine Ausbildung absolvieren. Das Ziel des sozialen Arbeitsmarktes ist die Aufnahme von sozialversicherungspflichtiger und finanziell auskömmlicher Arbeit. Deshalb haben wir uns bei der Reform der Grundsicherung auf gestaffelte und höhere Hinzuverdienstgrenzen geeinigt. Eine Erhöhung der Freigrenzen, wie Sie sie vorschlagen, ist momentan nicht geplant.

Mit freundlichen Grüßen

Manuel Gava