Thema: Klimageld

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage via Abgeordnetenwatch zum Thema Klimageld.

Bei der Frage nach einer Einrichtung des Klimageldes als sozialer Kompensationsmechanismus gibt es zwei große Herausforderungen zu berücksichtigen:

Zum einen müssen wie gewährleisten, ein möglichst einfaches, unbürokratisches und nach Einkommen differenziertes Auszahlungsverfahren zu gewährleisten. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion machen uns grundsätzlich außerdem für einkommensabhängige Zahlungen stark. Das Klimageld soll nämlich keine allgemeine Pauschalzahlung sondern eine sozial differenzierte Leistung sein, die den unterschiedlichen Lebensrealitäten der Menschen gerecht wird.

Zum anderen  - und das ist derzeit das größere Problem - müssen verlässliche Einnahmen, beispielsweise aus dem CO2-Handel, vorhanden sein. Die finanzielle Machbarkeit des Klimageldes in seiner ursprünglich gedachten Form ist, nicht zuletzt aufgrund der aktuellen Haushaltslage nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, schwierig.

Das Klimageld soll Belastungen abfedern und klimafreundliches Verhalten belohnen. Es wäre dabei nicht zuträglich, wenn der CO2-Preis so hoch steigen würde, dass das Klimageld die damit verbundenen Kostensteigerungen für den Großteil der Bevölkerung nicht mehr abfedern könnte. Diese Überlegungen sind gerade zentraler Bestandteil der Gespräche.

Sie können sich darauf verlassen, dass wir in der SPD-Bundestagsfraktion mögliche finanzielle Entlastungsmöglichkeiten ergebnisoffen diskutieren. Am Ende muss eine echte Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger sowie ein klares Signal für die Förderung des Klimaschutzes stehen.

Mit freundlichen Grüßen

Manuel Gava