Frage an Manfred Reinhart von Daniel M. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Reinhart,
sehen Sie durch das Zugangserschwernisgesetz in seiner derzeitigen Form das Grundgesetz verletzt?
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Weitere Fragen an Manfred Reinhart

(...) Grundsätzlich hoffen wir, dass keine Prozenthürde eingeführt wird, ansonsten würde wir wieder vor dem Bundesverfassungsgerich klagen. Sollte sie kommen und Bestand haben, können wir uns eine Kooperation gut vorstellen, diese findet dann ja auch im EP statt! (...)

(...) seit fast 15 Jahren fordert die ÖDP ein Erziehungs- und Pflegegehalt, was seinen Namen verdient. (Näheres über die Höhe und Ausgestaltung auf www.oedp.de ) Nachdem in den letzten Jahren viel für junge Familien im Bereich Kinderkrippen und Kindergarten angestoßen wurde, fehlt die Beschäftigung mit dem Thema Senioren und Pflege vollständig bei den anderen Parteien. (...)

(...) Meiner Meinung nach kann dies nur durch eine verbesserte Information der Bürger mit einer engen Zustimmungslösung aufgelöst werden. Gerade wenn sich mehr Bürger Gedanken über das Ende des Lebens machen, sollte gleichzeitig eine Information über die Möglichkeiten der Organspende nach dem Hirntod verknüpft werden. (...)