Wann können wir mit dem Grundsatz „ja ist ja“ bei der Verurteilung von Vergewaltigungsfällen rechnen?
Im Prozess um eine Vergewaltigung am Kiessee Bielen in Nordthüringen (ein 21jähriger hat eine Frau ins Gebüsch gezogen und die Tat vollzogen) hat das Amtsgericht Nordhausen einen 21-jährigen Mann freigesprochen. Das Gericht folgte damit laut einem Zeitungsbericht einem Antrag der Verteidigung. Die Begründung: ein fehlendes Nein.
Weitere Fragen an Manfred Grund
Ich sage den jungen Leuten, ihren Lehrern und nach Möglichkeit auch den Eltern, der Mensch beginnt nicht mit dem Abitur oder einem Hochschulstudium.
Meine Fraktion und auch ich werden jede weitere Verteuerung von Energieträgern ablehnen und die Bundesregierung auffordern, neben einer Strompreisdeckelung auch eine Gaspreisdeckelung zu veranlassen, die die Bevölkerung und Unternehmen spürbar entlastet
Das müssen Sie die Regierung fragen. Ich bin in die Opposition gewählt.
Meine Skepsis bezüglich einer Impfpflicht im Gesundheitswesen und einer daraus resultierenden allgemeinen Impfpflicht kommt weniger aus medizinischer Abwägung, sondern es sind die offenen Fragen nach staatlicher Durchsetzung und Sanktionierung.