Frage an Manfred Grund von Peter H. bezüglich Verkehr
Mit dem Fahrplanwechsel der DB im Dezember 2004 mussten wir in Nordthürungen durch den teilweisen Wegfall von Haltepunkten im Landkreis Nordhausen für die Regionalexpressverbindung von und nach Kassel Einschränkungen wegen maroder Gleisanlagen hinnehmen. Die Thüringer CDU Landesregierung hatte im Landtagswahlkampf im letzten Jahr entsprechende Maßnahmen versprochen, um dies auszugleichen. Bisher ist da nichts geschehen. Berufspendler aus Nordthüringen sind auf diese Verbindung angewiesen, da Arbeitsplätze in Nordthüringen durch eine verfehlte Struktur- und Arbeitsmarktpolitik rar sind. Wie wollen Sie, die Fehlentwicklungen im Nordthüringer Nahverkehrsangebot kurzfristig korrigieren ? Hier besteht vor dem nächsten Fahrplanwechsel im Dezember dringender Handlungsbedarf.
Sehr geehrter Herr Hellmuth,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf kandidatenwatch.de. Das Thema Bahnanbindung interessiert mich auch sehr, weil ich - wie Sie wissen - ein häufiger Nutzer der Bahnverbindungen zwischen Nordthüringen und Berlin bin.
Zunächst gilt es aber, die Zuständigkeiten festzustellen. Für das Eisenbahnwesen trägt ohne Zweifel der Bund die Zuständigkeiten. Deshalb möchte ich Ihre Anfrage gern beantworten. Wie Sie bereits richtig ausführten, ist der Regionalverkehr auf der Schiene jedoch eine Landesangelegenheit. Mit der Regionalisierung erhalten die Länder jedes Jahr finanzielle Mittel vom Bund für den Öffentlichen Personennahverkehr. Die Idee dahinter ist, dass die Länder viel besser als der Bund die regionalen und lokalen Schwerpunkte erkennen können, um darauf auch kurzfristig zu reagieren. Die Länder sollen diese Gelder für Bahnverbindungen verwenden und dies an Nachfrage und dem Nutzerverhalten ausrichten. Die Länder bestellen also bei einem Verkehrsunternehmen (Deutsche Bahn Regio, Connex oder andere) die Verbindungen und legen auch die Haltepunkte fest.
Die Wirtschaftlichkeit steht natürlich auch beim Regionalverkehr im Mittelpunkt. Es ist schließlich Geld des Steuerzahlers, das erwirtschaftet werden muss. Der Bund hat aber keine Rechenschaftsrechte gegenüber dem Land. Ob zusätzliche oder bisherige Halte in Nordthüringen noch finanzierbar sind, kann ich also nicht ermitteln.
Vordergründig gibt es aber technische Probleme an der Strecke. Es ist in der Tat zutreffend, dass der Regionalexpress Halle – Kassel nicht mehr in Bleicherode Ost oder Wolkramshausen hält. Schuld daran sind die Langsamfahrstrecken. Um den Verlust der Fahrtzeit auszugleichen, sind Halte entfallen. Nur so konnte nach Antwort der Bahn an mich am Knoten Halle der Betriebsablauf gesichert werden. Andernfalls hätte der Zug ab Sangerhausen eingestellt werden müssen, was keine Alternative wäre. Auf den vormaligen Halt in Glückauf wurde verzichtet, weil hier nach Zählungen der Bahn weniger als 26 Einsteiger pro Tag gezählt wurden. Hier wurde jedoch ein Bedarfshalt, der beim Zugbegleiter gemeldet werden muss, eingeführt.
Eine Verbesserung ist noch nicht in Sicht. Die Strecke war ja für einige Jahre Ausweichlinie für den Knoten Erfurt während des dortigen Baus. Vor allem Güterzüge haben nun aber die Trasse Halle – Kassel an einigen Stellen schwer geschädigt. Im Zuge der Lückenschließung Anfang der 90er Jahre wurde ja der Abschnitt Eichenberg – Bernterode völlig neu errichtet (Verkehrsprojekt Deutsche Einheit – VDE Nr. 6). Zwischen Bernterode und Halle müsste investiert werden. Nach Aussagen der Bahn ist anhand der Mittelzuweisungen des Bundes in den Investitionsplänen der nächsten 5 bis 6 Jahre keine Instandsetzung dieser Strecke möglich. Es ist eine Schande, dass gerade eine rot-grüne Bundesregierung die Finanzmittel für die Bahn sowie die Regionalisierungsmittel der Länder stetig abgesenkt hat.
Es wird also darauf ankommen, dass eine neue Bundesregierung andere Prioritäten setzt. Die Union hat sich zum weiteren Ausbau der Infrastrukturprojekte bekannt. Neben der ICE-Trasse durch den Thüringen Wald wollen wir auch Mittel für andere wichtige Bahnprojekte bereitstellen. Dies ist zunächst die Mitte-Deutschland-Schienenverbindung wegen der Bundesgartenschau in Gera und Ronneburg. Ich will aber Nordthüringen nicht vergessen lassen. So denke ich an ein Projekt, dass die Fortführung des VDE-Projektes Nr. 6 bis halle ermöglichen soll.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Manfred Grund, MdB
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