Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Manfred Grund
CDU
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Frage von Steffen S. •

Frage an Manfred Grund von Steffen S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Grund,

wann kann man denn mit der Umgehungsstraße von Mühlhausen Richtung Schlotheim rechnen? Meines Wissens nach handelt es sich um ein teilweise militärisch/ziviles Projekt, für das die Gelder auch schon einige Zeit bereit stehen.

Ich muss sie dass fragen, weil die Bundeswehr in Mühlhausen jetzt auch seit einigen Monaten Panzerhaubitzen vom Typ PZH2000 hat, und diese auch schon mehrfach durch die anliegenden Ortschaften bewegt hat. Dabei sind an meinem Haus, einem Denkmal, erhebliche Schäden durch die Erschütterungen entstanden. Selbstverständlich habe ich den Weg der Schadensregulierung eingehalten und habe einen entsprechenden Antrag an die Bundeswehr (WBV Ost) gestellt. Bevor ich den Antrag abschicken konnte, kam jedoch schon die Ablehnung der Übernahme des Schadens mit unglaublichen Begründungen. Dagegen habe ich natürlich Widerspruch eingelegt und dabei noch herausgefunden, dass die Bundeswehr mit den PZH2000 noch nicht einmal durch die Ortschaften Grabe und Körner hätte fahren dürfen, da die Brücken nicht für diese militärischen Lastenklassen zugelassen sind. Die Belastung durch die Fahrzeuge überstieg die Tragkraft der Brücken um bis zu 200%.

Seit Jahren stecke ich meine ganzen Ersparnisse in den Erhalt meines Hauses/Denkmals und dann kommt die Bundeswehr, weil keine entsprechende Umgehungsstraße besteht, verursacht einen hohen Schaden (mehrere Tausen Euro) und behauptet dann, dass auf dafür nicht zugelassenen Straßen, durch vorbeirasende 60 Tonnen schwere Haubitzen, keine Schäden an Häusern entstehen können.

Selbst wenn ich jetzt das Denkmal noch vor dem Winter allein finanziell wieder restaurieren muss, damit der Schaden sich nicht noch verschlimmert, muss ich davon ausgehen, dass bald die Bundeswehr wieder durch meinen Ort donnert und erneut erhebliche Schäden verursacht. Das nur, weil die Umgehungsstraße nicht gebaut wird, für die die finanziellen Mittel schon bereit stehen.

Freundliche Grüße

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schulz,

die Verkehrswege in Thüringen haben sich im letzten Jahrzehnt deutlich
verbessert. Gleichwohl bleibt noch viel zu tun. Zu den noch zu
stemmenden Aufgaben gehört auch die Umgehungsstraße für Körner. Auch
wenn der Bundeshaushalt erhebliche Mittel für Verkehrsinvestitionen
vorsieht und diese jüngst noch einmal um eine Milliarde aufgestockt
wurden, genießen in der Region die Fertigstellung der A 38 sowie die
Fertigstellung der Bundesstraßen 247 (Ortsumfahrung Mühlhausen) und 243
Priorität. Vor deren Fertigstellung werden keine weiteren
Neubau-Projekte begonnen. Derzeit kann keine Zeitplanung für den Bau der
Straße von Mühlhausen nach Schlotheim mit der Umfahrung von Körner
gemacht werden.

Für die vor Ort vorhandenen Straßen und Brücken gibt es keine
Gewichtsbeschränkung bezüglich der Haubitzen der Bundeswehr.

Zu dem Komplex möglichen Schadenersatzes hatte ich Ihnen gleich am Tag
des Eingangs Ihres Mail über abgeordnetenwatch.de am 29. August 2008
einen Brief geschrieben. Ich rege an, diesen Vorgang nicht über dieses
Forum zu betreiben, sondern die in dem Brief vorgeschlagene
Verfahrensweise zu nutzen.

Mit freundlichen Grüßen,
Manfred Grund

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