Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Manfred Grund
CDU
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Frage von Corinna M. •

Frage an Manfred Grund von Corinna M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Hallo....ich habe eine Frage zur Ausbildungsprämie, die am 31.Juli vom Minister Hubertus Heil unterschrieben wurde.....Warum wird diese nicht für Familienmitglieder 1. Grades gezahlt ?

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau M.,

herzlichen Dank, dass Sie ausbilden! Ich kann das Unverständnis nachvollziehen, wenn Sie aus der Förderung fallen. Über die speziellen Bedingungen zu der Frage der Familienbetriebe musste ich mich erst kundig machen, weil ich an der Verhandlung zu den Detailfragen nicht beteiligt war. Die Regel soll angesichts begrenzter Finanzmittel gewährleisten, dass die Förderungen genau dort ankommen, wo sie dringend benötigt werden.

Es wird dagegen ein großes Eigeninteresse angenommen, wenn nahe Familienangehörige als Fachkräfte ausgebildet werden (sollen), um auf diese Weise auch wettbewerbsfähig zu bleiben und den eigenen Betrieb gegebenenfalls gut gerüstet in die nächste Generation zu übergeben. Eines finanziellen Anreizes, nahe Familienangehörige auszubilden, bedarf es deshalb nicht.

Bitte bedenken Sie, dass Förderbedingungen für ein großes, bundesweites Programm notwendigerweise generell ausgelegt sein müssen. Diese Bedingungen können nicht die Vielfalt möglicher Lebenssachverhalte wiederspiegeln. Das gilt auch für die Bestimmung, dass Ausbildungsverhältnisse mit Ehegatten oder Verwandten ersten Grades nicht gefördert werden.

Niemand möchte Ihnen falsche Motive unterstellen. Die Berichterstatter für das Thema geben an, dass im Überschneidungsbereich zwischen persönlichen und geschäftlichen Beziehungen erfahrungsgemäß die Versuchung entstehen kann, formal Voraussetzungen für in der Sache nicht gerechtfertigte Förderungen zu schaffen.

Ich hoffe, dass diese Antwort aufzeigen kann, dass die kritisierte Entscheidung nicht substanzlos getroffen wurde. Die Lösung ist nicht die von Ihnen erhoffte, trotzdem bitte ich um Verständnis. Gleichwohl wünsche ich Ihnen alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Grund

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