Frage an Manfred Grund von Emese B. bezüglich Menschenrechte
Guten Tag Herr Grund, wieso haben Sie sich im März diesen Jahres bei der Abstimmung über die Aufnahme von 5000 geflüchteten Menschen nicht an der Abstimmung beteiligt? Und was werden Sie jetzt - wo Moria abgebrannt ist und die schutzsuchenden Menschen Unterkunftslos geworden sind - tun, um eine noch größere Katastrophe zu verhindern?
Sehr geehrte Frau, sehr geehrter Herr Emese Bodolay,
Danke für die Nachfrage. Am 4. März 2020 fand in der 148. Sitzung eine Namentliche Abstimmung zu einem Antrag der Grünen auf Drucksache 19/16838 statt. Ich wäre damals der Empfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat sowie der Empfehlung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe gefolgt, und hätte den Antrag abgelehnt. Aber ich war schlicht krankgeschrieben.
Unabhängig von der Frage, wer letzte Woche für die Brände im Lager verantwortlich ist, sollen die Migranten sofort Hilfe erhalten. Deutschland gehört nicht zu den Ländern, das sich seiner Verantwortung entzieht! Deutsche und europäische Hilfsorganisationen sind vor Ort, um in Abstimmung mit den griechischen Behörden tätig zu werden. Der Wiederaufbau wird der schnellste und beste Weg sein, den Menschen vor Ort zu helfen. Die Aufnahme von Migranten aus Lesbos darf keine isolierte Entscheidung Deutschlands werden. Wenn in Europa der Eindruck entsteht, dass Deutschland bereit ist, im Krisenfall auch allein zu handeln, wird es nicht die erforderliche europäische Lösung geben.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Grund
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