Frage an Manfred Grund von Marco A. bezüglich Finanzen
Guten Tag Herr Grund!
Wie ich dem Abstimmungsergebnis zum Antrag des Bundesministeriums der Finanzen über "Finanzhilfen zugunsten Griechenlands; Verlängerung der Stabilitätshilfe" entnehmen konnte, haben Sie für eine Verlängerung dieser gestimmt. Ich würde gern Wissen, was Sie dazu veranlasste bzw. was Ihnen Vertrauen in die doch sehr zweifelhaften Zusagen der griechischen Regierung gab? Ich habe, wie wahrscheinlich viele Steuerzahler, die Verhandlungen/Diskussionen mit Herrn Varoufakis intensiv verfolgt und bin alles andere als vom griechischen Reformwillen überzeugt. Auch gehe ich davon aus, das am Ende der 4-Monats-Frist keine handfesten Ergebnisse vorliegen werden. Ich erwarte eher, das dann seitens der griechischen Regierung damit argumentieren wird, das die gewährte Frist zu kurz für Reformen war und das man erneut mehr Zeit braucht. Aber das werden wir dann zu gegebener Zeit sehen.
Sind Sie wirklich davon überzeugt richtig abgestimmt zu haben und den Willen Ihrer Wähler zu vertreten? Das bezweifele ich nämlich außerordentlich. Ich kenne niemanden ( auch nicht hier aus dem Eichsfeld ) der für eine Verlängerung dieser Frist gestimmt hätte.
Mit freundlichen Grüßen,
Sehr geehrter Herr Arand,
Danke für die Anfrage zur Abstimmung zur Zeitverlängerung für Griechenland. Ich habe mit Ja gestimmt, so wie ich es in meinem Newsletter „Berlin Ticker“ 180 angekündigt habe. Dort schrieb ich am 26. Februar 2015:
„Ich werde mit Ja stimmen, verstehe aber meine Zustimmung nicht als Verzicht auf die Verpflichtungen Griechenlands. Griechenland muss eine Liste der Reformen vorlegen, die es umsetzen will. Es bleibt beim Grundsatz „Solidarität bei Solidität“.
[…]
Ein jetziges Nein zur Verlängerung würde am Wochenende mehrere Dutzend Milliarden Euro griechischer Schulden fällig stellen, für die Deutschland bürgt. Dies möchte ich nicht!
Es geht morgen nicht um neues Geld! Der Antrag des Bundesfinanzministers umfasst lediglich eine technische Verlängerung des im März 2012 beschlossenen Finanzhilfeprogramms um bis zu vier Monate.“
Hier finden Sie den Text auf meiner Homepage: http://www.manfred-grund.de/inhalte/2/aktuelles/75844/berlin-ticker-nr-180-vom-26-februar-2015/index.html#edi
und bei Issuu: http://issuu.com/manfred_grund/docs/2015-02-26
Wenn Sie weiter Interesse an meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter für das Eichsfeld, für Nordhausen und den nördlichen Unstrut-Hainich-Kreis haben, würde ich mich über ein Abo des „Berlin Tickers“ freuen. Ich stehe Ihnen in meinem Heiligenstädter Büro auch für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Grund
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