Frage an Manfred Grund von Bemian A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter des deutschen Bundestages,
vorab bitte ich um eine schnelle Antwort von Ihnen persönlich und möchte erwähnen, das ich mein Anliegen auch an weiteren Abgeordneten des deutschen Bundestages weiter gereicht habe.
Am 20. Oktober 2014 hat die IS (Islamischer Staat) im Sindschar, konkret am Gebirgsfuß von Sindschar und den umliegenden Dörfern, wieder eine Großoffensive gestartet gegen die Menschen, die sich dort zurückgezogen hatten vor dem Terror der IS.
Dort harren seit der ersten Großoffensive der IS, am 3. August 2014 auf die Stadt Sindschar im Nordirak, ca. 10 000 Menschen aus. Vor allem viele Frauen und Kinder, aber auch Schwache und Kranke brauche dringend Hilfe. Diese waren zu Schwach oder zu arm, um sich in Sicherheit zu bringen. Die Menschen sind umzingelt von der IS und es gibt seit Wochen keinen Fluchtkorridor. Wasser und Nahrung wird schon sehr knapp und der Winter naht.
Der IS hat offen zugegeben, das sie das Ziel verfolgen die Religion der Jesiden und somit auch alle Jesiden auszulöschen. Die ist ein angekündigter Genozid.
Im Gebirge befinden sich auch ca. 10 deutsche Staatsbürger. Die Medien haben in den letzten Tagen darüber rege berichtet.
Was gedenken Sie zu tun, um diese deutschen Staatsbürger zu helfen ?
Was wurde bereits getan, um den umzingelten Menschen im Sindschar Gebirge zu helfen ?
Die Menschen brauchen sofortige humanitäre Hilfe. Bislang ist bei Ihnen keine nennenswerte Hilfe angekommen. Vor allem muss auf die irakische Regierung und die kurdische Regionalregierung Druck gemacht werden, um einen dauerhaften Korridor zu schaffen, damit die Menschen in Sicherheit gebracht werden können.
Vor 20 Jahre fand ein Genozid in Ruanda statt, wobei ca. 1 Millionen Menschen umkamen. Ein Jahr später fand erneut ein Genozid statt, diesmal in Srebrenica, mit knapp achttausend Toten. Und beide Male haben die Vereinten Nationen und die Weltgemeinschaft tatenlos zugeschaut. Es hieß nie wieder WEGSCHAUEN.
Sehr geehrter Herr Asdad,
mit Bedauern muss ich feststellen, dass Sie bislang von mir keine Antwort auf die bei abgeordnetenwatch.de gestellte Frage erhalten haben. Bislang habe ich dort alle Fragen beantwortet. Als vor wenigen Tagen die Presse wieder „Schulnoten“ für die Abgeordneten verteilte, wurde mir eine Quote von nur 95 % Antworten attestiert. Erst beim Nachsehen auf dem Portal selbst wurde mir Ihre Frage bekannt. In der Regel werden wir Abgeordneten per Mail informiert und um Antwort per Mail gebeten. Diese, Ihre Fragen ist mir leider verloren gegangen.
Sie hatten diese Frage auch meinen Kollegen Dr. Christoph Bergner und Dr. Egon Jüttner sowie Alexander Radwan und Thorsten Frei gestellt und jeweils Antworten mit der Betonung unterschiedlicher Aspekte und zur Position der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag erhalten. Weil die Eingeschlossenen am 20. Dezember 2014 freigekämpft werden konnten, bleibt mir heute nur die Feststellung, dass die Expansion des Terrors des IS bzw. ISIS aufgehalten werden muss. Darüber sind wir uns in der NATO und in der Europäischen Union einig. Deutschland hat mit humanitärer Hilfe und Soforthilfe reagiert. Die Bundesregierung hat – auf Bitten der kurdischen Regionalregierung und mit Zustimmung der irakischen Zentralregierung – beschlossen umfassende Hilfe zu leisten. So bestand 2014 f. dringender Bedarf an militärischer Ausrüstung wie Schutzwesten, Helmen und Funkgeräten. Deutschland war nach Rücksprache mit seinen Partnern bereit, den Streitkräften der autonomen Region Irakisch-Kurdistan Waffen und Munition für den Kampf gegen die ISIS-Terrormiliz bereitzustellen. Abgegeben wurden Fahrzeugen, Waffen und Munition aus vorhandenen Beständen der Bundeswehr. Die Abgabe erfolgt im Einverständnis mit der irakischen Zentralregierung an die Streitkräfte der autonomen Region Irakisch-Kurdistan.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Grund
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