Frage an Manfred Evers von Rolf W. bezüglich Wirtschaft
Hallo Herr Evers,
welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, um den Einfluss des Interessen-Lobbyismus zu reduzieren? Was ist die Position Ihrer Partei dazu?
Vielen Dank
Rolf Wetjen
sehr geehrter herr wetjen,
vielen dank für ihre fragestellung.
grundsetzlich ist es legitim und zu begrüßen, wenn sich betroffene zu bestimmten vorgängen (hier zu gesetzesvorhaben/stellungnahmen) zu wort melden, um ihre standpunkte und sichtweisen darzulegen. richtig ist aber, dass lobbyisten immer mehr und mehr einfluss gewinnen, und dies nicht unbedingt zum vorteil eines großteils der bevölkerung. was aber gar nicht sein darf - aber leider der fall ist -, dass lobbyistenvertreterInnen gesetzesentwürfe oder stellungnahmen für ministerien erstellen, so dass forderungen von unternehmensverbänden fast wortgetreu übernommen werden. es muss daher immer nachvollziehbar sein, wer sich zu bestimmten vorgängen/stellungnahmen geäußert hat und ob dies eingang in gesetzesentwürfe o.ä. gefunden hat. daher würde ich die vorschläge, die meine partei gemacht hat - siehe den nachfolgenden link - soweit wie es möglich ist, umsetzen.
die position der partei Die Linke können sie unter http://www.die-linke.de/index.php?id=4341 nachlesen.
mit freundlichen grüßen
manfred evers
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