Manfred Bartl
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Frage von Helmut G. •

Frage an Manfred Bartl von Helmut G. bezüglich Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)

Sehr geehrter Herr Bartl,

am 18.09.05 trete ich auch als Einzelbewerber
zur Bundestagswahl für den Wahlkreis Halle(Saale) - PLZ110 an.

Wenn Sie als Bundestagsabgeordneter gewählt
würden, wie könnte der Aufbau Ost schneller
vorangetrieben werden ?

Mit freundlichen Grüßen

Helmut Gobsch

Antwort von
Einzelbewerbung

Sehr geehrter Herr Gobsch,
ich danke für Ihre Frage und auch den dadurch vermittelten Impuls!
1) Da die Treuhand durch ihre Heuschreckeneinladungen leider für eine hochgradige De-Industrialisierung des Ostens gesorgt hat, ist an einen schnellen Aufbau Ost wohl grundsätzlich nicht zu denken. Ein "schnell vorangetriebener" Aufbau Ost wäre zudem möglicherweise ein übereilter Aufbau Ost, da Sie im Sinne der Wirtschaft argumentieren, aber nicht im Sinne des ostdeutschen Gemeinwesens. Tatsache ist lediglich: Wir brauchen DEN Aufbau Ost, nicht unbedingt einen schnellen.
Dazu sollten Sie wissen, dass ich zugleich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einstehe und den Menschen in den fünf neuen Ländern somit die Möglichkeit bieten würde, wohlüberlegte statt wirtschaftlich (!) drängende Projekte durchzuführen.

2) In einem Weblog-Kommentar des Wahlblogs der SPD Hamburg sprechen Sie die kommunale Verschuldung an. Diese ist nicht typisch für Ostdeutschland, sondern ein allgemeines Problem der Städte und Gemeinden Deutschlands. Hier muss sehr viel mehr Geld aus den Bundeskassen einströmen, um die jetzt schon gebremsten oder aus "Sparzwang" sogar eingestellten Projekte umsetzen zu können, zumal meine Forderungen nach kostenlosen Kindergärten und selbstverständlich kostenloser Nutzung des ÖPNV noch hinzukommen. Hier in Mainz ist es übrigens die Sanierung des Schlosses, die mit 48 Mio Euro angeblich zu viel kostet - obwohl sie a) durchgeführt werden MUSS und b) ein guter Teil dieser Summe durch die Gewerbesteuern der beauftragten Mainzer Betriebe und die Lohnsteuer der von ihnen beschäftigen Arbeiter ohne Umweg zurück ins Staatssäckel fließen und der Rest den lokalen Konsum fördern würde mit denselben Wirkungen - ein simpler volkswirtschaftlicher Zusammenhang, den praktisch ALLE Politiker auf ALLEN Ebenen schlicht vergessen und sie stattdessen kontraproduktiv nach Arbeitszeitverlängerung schreien lassen!

3) Der Osten muss selbst wissen, wie der Aufbau geschehen soll! Ich würde mich also, wenn wir beide gewählt werden, erst einmal mit Ihnen zusammensetzen :-)
Meine Ideen betreffen in erster Linie tatsächlich Elemente, die für einen schnellen Aufbau sorgen könnten: Förderung der touristischen Regionen Ostdeutschlands, die bislang ins Ausland abfließende Kaufkraft abschöpfen könnten. Dann ist mir bei allen Diskussionen um Elite-Hochschulen nie ein Hinweis dazu daufgefallen, dass die Ostuniversitäten durch ihre nach der Wende ausgerüsteten, hochmodernen Rechenzentren praktisch automatisch Elite-Hochschulen sind. Und schließlich frage ich mich, ob nicht auch an der Ostsee das Windenergie-Know-how Deutschlands förderlich eingesetzt und weitergebracht werden kann.

Wo kann man sich über Ihre diesbezüglichen Vorschläge informieren, Herr Gobsch? Ihr Weblog bei wahl.de nutzen Sie bislang leider nicht.

Mein Weblog so-zi-al: myblog.de/so-zi-al
Armut und Arbeitslosigkeit: hartz.blogg.de